AT: EU plant Digital Networks Act und neuen Kulturrahmen – Österreich begrüßt EU-Vorhaben für 2025

DMZ –  POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦

 

Jahresvorschau des BMWKMS gibt Einblick in geplante EU-Maßnahmen für Kunst, Kultur, Medien und digitale Wirtschaft

 

Wien – Die Europäische Union will ihre strategischen Leitlinien in den Bereichen Kunst, Kultur, Medien und digitale Infrastruktur für die Zeit nach 2025 deutlich stärken. Dies geht aus der aktuellen Jahresvorschau des Bundesministeriums für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport (BMWKMS) hervor, die dem Nationalrat nun übermittelt wurde (III-151 d.B.). Neben einem neuen strategischen Kulturrahmen unter dem Titel Culture Compass steht auch ein Digital Networks Act zur Debatte, mit dem die digitale Wirtschaft in Europa gezielt gefördert werden soll. Österreich signalisiert zu allen Vorhaben grundsätzliche Zustimmung.

 

Kulturelle Vielfalt im Fokus: Nachfolgeprogramm von „Creative Europe“

Ein zentraler Punkt auf der Agenda ist die Zukunft des EU-Kulturförderprogramms Creative Europe, das aktuell eine der wichtigsten Finanzierungsquellen für europäische Kultur- und Filmprojekte darstellt. Der mehrjährige Finanzrahmen der EU wird im dritten Quartal 2025 neu vorgelegt, was auch ein überarbeitetes oder gänzlich neues Kulturförderprogramm einschließt.

 

Befürchtungen über eine mögliche Zusammenlegung mit anderen Programmlinien und eine Abschwächung des Kulturprofils führten zu einem klaren Appell: In einem gemeinsamen Schreiben vom 14. Januar 2025 plädierten alle EU-Kulturminister:innen für den Erhalt eines eigenständigen Programms. Die Europäische Kommission kündigte in diesem Zusammenhang eine baldige Veröffentlichung der Halbzeitevaluierung von Creative Europe an.

 

Im Vorfeld des nächsten Treffens des EU-Kulturministerrats am 13. Mai 2025 unter polnischem Vorsitz sollen diese Ergebnisse die Grundlage für eine wegweisende Diskussion über die künftige Architektur europäischer Kulturförderung bilden. Österreich hebt in dem Bericht hervor, dass die Fördergelder der vergangenen Jahrzehnte wesentlich zur internationalen Sichtbarkeit heimischer Kulturinstitutionen beigetragen hätten. Die Fortführung eines eigenständigen Kulturprogramms sei daher im Sinne einer integrativen und identitätsstiftenden europäischen Kulturpolitik von großer Bedeutung.

 

Digital Networks Act: Europa rüstet sich für die Zukunft der Netzwerke

Neben der Kulturförderung will die EU auch in der digitalen Infrastruktur neue Akzente setzen. Der geplante Digital Networks Act soll den Rechtsrahmen für digitale Netze modernisieren und die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Digitalwirtschaft stärken. Das Vorhaben ist Teil eines umfassenden Pakets, das auf eine nachhaltige, sichere und technologisch führende Position Europas im globalen Digitalwettbewerb abzielt.

 

Österreich unterstützt die Initiative, da stabile und moderne digitale Infrastrukturen als Grundlage für Innovation, Medienvielfalt und kulturelle Teilhabe gelten. Besonders in Hinblick auf den Strukturwandel in der Medienlandschaft und die zunehmende Relevanz digitaler Kulturräume wird der Digitalausbau als zentrale Zukunftsaufgabe bewertet.

 

Kultur, Medien und Sport: Vernetzung und Sichtbarkeit bleiben Schlüsselthemen

Auch in den Bereichen Medien und Sport sollen bestehende Strategien weiterentwickelt werden. Im Medienbereich stehen laut Bericht unter anderem Maßnahmen zur Sicherung der Medienpluralität, journalistischen Unabhängigkeit und digitalen Medienkompetenz im Fokus. Im Sportbereich setzt man weiterhin auf Integrität, Fairness und Inklusion, wobei neue Impulse für die EU-Sportpolitik erwartet werden.

 

Fazit: Österreich setzt auf Kontinuität mit Ambition

Die europäische Kulturpolitik steht vor einer wichtigen Weichenstellung. Mit dem Culture Compass, einem neu konzipierten Förderrahmen für den Kultursektor, und dem Digital Networks Act bringt sich die EU für die Herausforderungen der kommenden Dekade in Stellung. Österreich zeigt sich in der Jahresvorschau als konstruktiver Partner dieser Entwicklungen – mit klarem Bekenntnis zur Sichtbarkeit, Vielfalt und Resilienz des Kultur- und Mediensystems in Europa.

 

 

 

Herausgeber / Quelle: Parlamentskorrespondenz Österreich ¦