Tierwelt · 15. Mai 2025
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦ Ein Schritt zu mehr Tierwohl mit langen Schatten: Gesetzesnovelle verkürzt Übergangsfristen, lässt aber zentrale Standards offen Wien – Nach einem Urteil des Verfassungsgerichtshofs hat der Nationalrat heute die überfällige Reparatur des Tierschutzgesetzes beschlossen. Im Fokus steht das seit 2022 beschlossene Verbot der Schweinehaltung auf unstrukturierten Vollspaltenböden. Die bisherigen Übergangsfristen von 17 Jahren waren laut Gericht nicht...
Politik / Energie / Umwelt · 15. Mai 2025
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦ One-Stop-Shop soll bürokratische Hürden für Menschen mit Behinderungen abbauen – Entschließungsantrag zu ME/CFS blieb in der Minderheit Wien – Der Nationalrat hat am Dienstag einstimmig eine Entschließung angenommen, die die Einrichtung eines sogenannten „One-Stop-Shops“ zur Beantragung von Heilbehelfen und Hilfsmitteln vorsieht. Ziel ist es, bürokratische Hürden abzubauen, mit denen insbesondere Menschen mit Behinderungen derzeit...
Satire · 15. Mai 2025
DMZ – SATIRE ¦ Ruedi Stricker ¦ Aus dem Tagebuch eines Würdegernbahnfahrers Montag Mit Helen zum Bahnhof gefahren. Der Schalter ist geschlossen, daher am Automaten versucht, ein Billet zu kaufen. Ein paar Mal bestätigt, dass ich den Verkaufsvorgang fortsetzen will, aber am kleinen Bildschirm passiert nichts, bis das Gerät endlich meldet, dass es mich nicht mag: „TIMEOUT“. Mit dem Taxi doch noch rechtzeitig zur Arbeit gekommen. Dienstag Ich gebe nicht so schnell auf. Helen lässt mich...
Justiz / Recht / Ordnung / Sicherheit · 15. Mai 2025
DMZ – WIRTSCHAFT ¦ MM ¦ AA ¦ Bern – Die chinesische Online-Plattform Temu hat auf Druck der Schweizer Behörden ihre Geschäftspraktiken angepasst. Vorausgegangen waren Beschwerden von Konsumenten- und Händlerverbänden über unlautere Werbe- und Verkaufsstrategien. Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) konnte nach monatelangem Dialog mit dem Unternehmen nun Verbesserungen durchsetzen. Im Jahr 2024 hatten sich verschiedene Schweizer Konsumentenschutz- und Handelsorganisationen...
Satire · 14. Mai 2025
DMZ – SATIRE ¦ Ruedi Stricker ¦ Mit hochrotem Kopf verteilt der Lehrer die korrigierten Mathematikarbeiten. «50 Prozent dieser Klasse ist nicht imstande, einen einfachen Dreisatz zu rechnen.» tobt er. Von der hintersten Bank kommt ein Einwand «Herr Lehrer, so viele sind wir doch gar nicht...» Wer kommt auf so eine Idee? Im St. Galler Bildungsdepartement geht Stephan Herzer der Frage nach, was Schüler von ihren Lehrkräften erwarten. Im Gespräch mit Methodikern der Pädagogischen...
Politik / Energie / Umwelt · 13. Mai 2025
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner Seit dem 30. April 2024 gilt in der Europäischen Union ein überarbeitetes fiskalpolitisches Regelwerk. Die neuen Vorschriften lösen zentrale Teile des bisherigen Stabilitäts- und Wachstumspakts ab, der vor allem wegen seiner Starrheit und mangelnden Anreize für langfristige Investitionen seit Jahren in der Kritik stand. Ziel der Reform ist es, eine tragfähige Haushaltsführung mit der Notwendigkeit wirtschaftlicher Modernisierung zu vereinbaren....
Politik / Energie / Umwelt · 13. Mai 2025
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦ Wien. Wenn Finanzminister Markus Marterbauer morgen im Nationalrat das neue Budget präsentiert, reiht sich dieser Auftritt in eine jahrzehntelange politische Tradition ein: Haushaltsverhandlungen als Schauplatz ideologischer Gegensätze und parteipolitischer Grabenkämpfe. Seit dem EU-Beitritt Österreichs im Jahr 1995 sorgt das staatliche Budget regelmäßig für Konflikte – bis hin zum Koalitionsbruch. Ein Rückblick zeigt: Schon 1995 zerbrach eine...
Satire · 13. Mai 2025
DMZ – SATIRE ¦ Ruedi Stricker ¦ In enger Zusammenarbeit zwischen dem neugegründeten BASS (Bundesamt für Sondersettings) und der Unternehmerzeitung entstand in Rekordzeit ein neues, zukunftsorientiertes Berufsbild. Hier ein Auszug aus dem Lehrplan. Technische Fähigkeiten Der SLHS ist als souveräner Sportler in der Lage, bis 8 Meter Wellenhöhe jedes gängige Manöver zu fahren und nötigenfalls einfache theoretische Lektionen zu erteilen. Er hält es in liegender Position über längere...
Politik / Energie / Umwelt · 13. Mai 2025
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦ Wien – Seit dem EU-Beitritt im Jahr 1995 ist die österreichische Budgetpolitik zunehmend von europäischen Regeln bestimmt worden. Beginnend mit den Maastricht-Kriterien über den Stabilitäts- und Wachstumspakt bis hin zum sogenannten Europäischen Semester hat die Europäische Union ein immer dichteres Netz zur fiskalischen Überwachung ihrer Mitgliedstaaten geknüpft. Ziel war und ist es, solide Haushalte sicherzustellen und ökonomische...
Politik / Energie / Umwelt · 13. Mai 2025
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦ Wien. Drei Jahrzehnte nach dem EU-Beitritt steht Österreichs Budgetpolitik vor einer erneuten Weichenstellung. Mit der Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakts im April 2024 setzt die Europäische Union auf flexiblere, aber auch verbindlichere Regeln. Für Österreich bedeutet das: Die fiskalische Selbstverantwortung steigt – ebenso wie der Druck aus Brüssel. Während die Schuldenquote steigt und ein EU-Defizitverfahren droht, muss die Regierung...