Politik / Energie / Umwelt
Politik / Energie / Umwelt · 26. Juli 2024
DMZ – WIRTSCHAFT / MM ¦ AA ¦ Bern – Die Eidgenössische Elektrizitätskommission (ElCom) hat heute den Abschluss der ersten Ausschreibung für die Wasserkraftreserve für den Winter 2024/2025 bekanntgegeben. Insgesamt wurden Gebote im Umfang von 63 Gigawattstunden (GWh) erfolgreich bezuschlagt. Diese Menge liegt innerhalb der von der ElCom festgelegten Bandbreite von 300 GWh +/- 100 GWh für die gesamte Reserve. Die Kosten für diese erste Tranche belaufen sich auf 3,3 Millionen Euro. Im...
Politik / Energie / Umwelt · 23. Juli 2024
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦ Wien - Ein Rückblick auf das jährliche Treffen der Parlamentspräsidenten der deutschsprachigen Länder. Seit 2016 versammeln sich die Parlamentspräsidenten der deutschsprachigen Länder jährlich, um sich über die neuesten Entwicklungen und Herausforderungen des Parlamentarismus auszutauschen. Dieses Jahr fand das Treffen in Duisburg statt, auf Einladung der Deutschen Bundestagspräsidentin, Bärbel Bas. Die Konferenz bot eine Plattform für...
Politik / Energie / Umwelt · 21. Juli 2024
DMZ – POLITIK ¦ Anton Aeberhard KOMMENTAR Washington, D.C. – In einer überraschenden Wendung hat US-Präsident Joe Biden angekündigt, dass er bei den kommenden Präsidentschaftswahlen im November nicht für eine zweite Amtszeit kandidieren wird. Stattdessen unterstützt er seine Stellvertreterin Kamala Harris als Kandidatin der Demokratischen Partei. Diese Nachricht sorgte in den politischen Kreisen der USA für erhebliches Aufsehen. In einer offiziellen Erklärung auf den sozialen...
Politik / Energie / Umwelt · 21. Juli 2024
DMZ – GESELLSCHAFT / MM ¦ AA ¦ Bern-Wabern– Im Juni 2024 wurden in der Schweiz 1881 Asylgesuche registriert, was einem Rückgang von 476 Anträgen im Vergleich zum Vormonat entspricht (-20,2 %). Gegenüber Juni 2023 sank die Zahl der Asylgesuche um 514 (-21,5 %). Die wichtigsten Herkunftsländer der Asylsuchenden waren Afghanistan und die Türkei. Darüber hinaus erhielten 1033 aus der Ukraine geflüchtete Personen den Schutzstatus S, während dieser Status in 1559 Fällen beendet wurde....
Politik / Energie / Umwelt · 20. Juli 2024
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦ Wien – Der Bundesrat hat dem umfassenden Gesetzespaket zur Reform des Gesundheits- und Krankenpflegegesetzes zugestimmt. Dieses sieht unter anderem erweiterte Befugnisse für diplomiertes Pflegepersonal und Pflegefachassistent sowie Neuerungen im Ausbildungsbereich vor. Die FPÖ schloss sich dabei den Koalitionsparteien ÖVP und Grünen an und stimmte dem Paket zu, was für eine breite Mehrheit sorgte. Die kontroversen Änderungen, die von ÖVP und...
Politik / Energie / Umwelt · 20. Juli 2024
DMZ – UMWELT / MM ¦ AA ¦ Bern, 19.07.2024 – Die Schweizer Armee hat entschieden, ihre Katastrophenhilfe im Kanton Tessin bis zum 28. Juli 2024 zu verlängern. Dieser Entschluss wurde gefasst, um den Bau der Unterstützungsbrücke in Cevio abzuschließen und die Wiederherstellung wichtiger Infrastrukturen im Val Bavona und Val Lavizzara zu unterstützen. Zusätzlich werden weitergehende Anfragen des Kantons Tessin – wie auch im Kanton Wallis – nach den Bestimmungen der Verordnung über...
Politik / Energie / Umwelt · 18. Juli 2024
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦ Mehrheitswahl, Verhältniswahl und andere Systeme im Vergleich Wien – Rund die Hälfte der Weltbevölkerung ist 2024 bei einer Wahl wahlberechtigt. 57 parlamentarische Kammern weltweit werden heuer direkt gewählt. Weitere 17 werden indirekt bestellt oder ernannt. Insgesamt 74 parlamentarische Kammern werden 2024 also neu besetzt. Dabei finden Wahlen auf allen Erdteilen statt. Ein Blick auf die Zahlen sowie auf drei Länder auf drei Kontinenten – die...
Politik / Energie / Umwelt · 16. Juli 2024
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦ Wien – Der Bundesrat hat das umfangreiche Pflegepaket, das neue Kompetenzen für Pflegekräfte und erweiterte Ausbildungsmöglichkeiten vorsieht, verabschiedet. Die Reformen, die ab September 2025 in Kraft treten, beinhalten auch finanzielle Entlastungen für Versehrte und Maßnahmen zur Stärkung der Behindertenanwaltschaft. Das Gesetzespaket, das von ÖVP und Grünen im Nationalrat kurzfristig eingebracht wurde, fand trotz anfänglicher Kontroversen...
Politik / Energie / Umwelt · 12. Juli 2024
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦ In der politischen Arena Österreichs hat die Thematik der Deepfakes eine neue Dringlichkeit erlangt, insbesondere mit Blick auf die bevorstehenden Wahlen im Jahr 2024. Die SPÖ, vertreten durch Katharina Kucharowits, hat dieses brisante Thema erneut auf die Tagesordnung des Innenausschusses gebracht. Kucharowits, die normalerweise nicht im Innenausschuss sitzt, stellte den Antrag (3979/A(E)) und betonte die ernsthaften Bedrohungen, die Deepfakes für...
Politik / Energie / Umwelt · 11. Juli 2024
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦ Das österreichische Parlament nimmt seine besondere Verantwortung als Ort gesellschaftlich relevanter Debatten ernst und setzt sich aktiv für die Pflege der Erinnerungskultur ein. Mit Veranstaltungen und Initiativen wird kontinuierlich der Kampf gegen Vorurteile und Rassismus, insbesondere gegen den immer noch präsenten Antisemitismus, vorangetrieben. Engagement nach dem Überfall auf Israel Der Überfall von Hamas-Terroristen auf Israel am 7. Oktober...