Politik / Energie / Umwelt
DMZ – POLITIK / GESELLSCHAFT ¦ Sarah Koller ¦ Seit den letzten Bundestagswahlen vor zwei Jahren hat sich die Zustimmung zur Alternative für Deutschland (AfD), einer rechtspopulistischen Partei, laut aktuellen Umfragen auf bemerkenswerte über 20 Prozent erhöht. Die AfD zeichnet sich vor allem durch ihre EU-skeptischen Ansichten und ihre Ablehnung von Einwanderung aus. Interessanterweise zeigt eine Untersuchung des von der Bundeszentrale für politische Bildung entwickelten Wahl-O-Mat eine...
DMZ – GESELLSCHAFT ¦ Lena Wallner ¦ In der heutigen politischen Landschaft Deutschlands sind Populismus und Verschwörungserzählungen zu prominenten Themen geworden, die die öffentliche Wahrnehmung der Demokratie und ihrer Institutionen beeinflussen. Eine kürzlich durchgeführte Studie (Uni Hohenheim) beleuchtet die Zusammenhänge zwischen diesen Phänomenen und der Zufriedenheit der Bürger mit dem demokratischen System. Verbreitung von populistischen und verschwörungstheoretischen...
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦ Wien - Im Jahr 2022 hat die Agentur für Qualitätssicherung und Akkreditierung Austria (AQ Austria) ihre Aufgaben im Bereich Qualitätssicherung erweitert, um auf neue gesetzliche Anforderungen zu reagieren. Der aktuelle Jahresbericht 2022 (III-1026 d.B.) beleuchtet die breite Palette der Leistungen von AQ Austria und hebt insbesondere die Fortschritte in den Bereichen hochschulische Weiterbildung und Anerkennung von non-formalen und informell...
DMZ – KULTUR ¦ MM ¦ AA ¦ Mit einer zusätzlichen Förderung in Höhe von 100.000 Euro setzen Bund und Länder sich dafür ein, ausgewählte Projekte von Archiven, Bibliotheken und Museen in Bezug auf die Notfallvorsorge zu unterstützen. Ziel ist es insbesondere, schriftliche Originalzeugnisse vor Naturkatastrophen oder Schadensereignissen wie Bränden besser zu schützen. Im Jahr 2023 werden insgesamt 16 Modellprojekte über die Koordinierungsstelle für die Erhaltung des schriftlichen...
DMZ – POLITIK / MM ¦ AA ¦ Genf - Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) hat heute in Genf in Zusammenarbeit mit dem European Council on Foreign Relations (ECFR) und dem Geneva Center for Security Policy (GCSP) einen Workshop zur Rolle der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in der europäischen Sicherheitsordnung veranstaltet. Die Schweiz spielt eine aktive Rolle in der EPG als Plattform für den Dialog und die Zusammenarbeit in Europa. Der Workshop...
DMZ – POLITIK / MM ¦ AA ¦ Erneuter Höchststand an Wahlvorschlägen – Umfangreiches Informationsangebot des BFS zu den eidgenössischen Wahlen 2023 Die Anzahl der eingereichten Listen und Kandidaturen erreicht 2023 erneut einen Höchststand: In den Proporzkantonen kämpfen 5.909 Personen (41% Frauenanteil) auf 618 Listen um einen Sitz im Nationalrat. Die Gruppe der unter 30-Jährigen stellt fast 30% aller Kandidierenden. Viele von ihnen treten auf altersspezifischen Listen an, die fast...
DMZ – POLITIK / MM ¦ AA ¦ Bern - Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 22. September 2023 die Revision der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV), der Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV) und der Arzneimittelverordnung (VAM) verabschiedet. Diese Revisionen ermöglichen einen schnelleren Zugang zu lebenswichtigen Arzneimitteln und verbessern die Gleichbehandlung der Patientinnen und Patienten. Zudem wird der Verkauf von Generika und Biosimilars gefördert. Die geschätzten...
DMZ – POLITIK / ENERGIE ¦ David Aebischer ¦ Kürzlich äußerte Imark Christian (SVP) seine Ansichten zur Zukunft der Kernkraftwerke in der Schweiz während einer parlamentarischen Debatte. Während einige seiner Positionen von einigen geteilt werden mögen, wirken sie in vielerlei Hinsicht veraltet und berücksichtigen nicht die neuesten Erkenntnisse und Entwicklungen in der Energiepolitik. Imark betonte, dass die bestehenden Kernkraftwerke so lange wie möglich betrieben werden sollten....
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦ Wien - "Europäische Maßnahmen gegen die Inflation: Wann werden Sie endlich aktiv, Herr Bundeskanzler, und folgen dem erfolgreichen Beispiel anderer EU-Länder?" - so lautete das Thema, das die SPÖ für die Aktuelle Europastunde im Nationalrat heute gewählt hat. Bundeskanzler Karl Nehammer sprach sich gegen "toxische Kritik" aus und verwies auf wirksame Maßnahmen und hohe Kaufkraft in Österreich. Die FPÖ sieht in der europäischen Klimapolitik den...
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦ Wien - Wie schaut ein Arbeitstag von Abgeordneten eigentlich aus? Wie kommt ein Gesetz zustande und welche Rolle haben die Abgeordneten dabei? Im Rahmen des am 1. Dezember 2023 im frisch sanierten Hohen Haus stattfindenden Jugendparlaments haben dieses Mal Schülerinnen und Schüler aus Kärnten und Niederösterreich die Gelegenheit, einmal selbst zu erleben, wie politische Entscheidungen zustande kommen. Ab sofort können sich alle Schulklassen der 9....