DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦ 
Wien – Österreich steht, wie viele andere Länder, vor einer Vielzahl gesellschaftlicher, wirtschaftlicher und ökologischer Herausforderungen, erklärte Vizekanzler Werner Kogler bei der Vorstellung des Berichts zur Wirkungsorientierten Folgenabschätzung 2023.
Die Klimakrise und die Energiekrise seien dabei nur zwei der drängendsten Themen, die nachhaltige Lösungen erfordern. Die Wirkungsorientierte Folgenabschätzung (WFA) ist ein zentrales Instrument, um durch detaillierte Analyse und Bewertung die möglichen Konsequenzen von Gesetzes- und Verwaltungsmaßnahmen zu berücksichtigen und evidenzbasierte Entscheidungen zu ermöglichen.
Erfolgsquote der Maßnahmen: 60 % erreichen geplante Wirkungen vollständig oder überplanmäßig
Der Bericht umfasst 70 wesentliche Maßnahmen der Bundesministerien und obersten Organe und zeigt auf, wie erfolgreich deren Umsetzung war und welche Folgen daraus resultierten. Zusätzlich erfüllten 25 Vorhaben die Kriterien für eine vereinfachte WFA. Insgesamt wurden im Jahr 2023 338 vereinfachte WFAs – was 58,4 % aller WFAs (579) entspricht – zur Prüfung der Zulässigkeit an die ressortübergreifende Wirkungscontrollingstelle des Bundes übermittelt.
Bei der überwiegenden Mehrheit der Vorhaben (60 %) wurden die anvisierten Wirkungen vollständig oder sogar überplanmäßig erreicht. In 37 der 42 Fälle traten die erwarteten Wirkungen vollständig ein. Fünf der evaluierten Vorhaben konnten ihre angestrebten Ziele sogar überplanmäßig erreichen. Weitere 19 Vorhaben erzielten ihre intendierten Wirkungen überwiegend. Acht Vorhaben fielen in die Kategorie "teilweise erreicht", und ein Vorhaben erreichte die Ziele nicht.
Erkannte Verbesserungspotenziale und zukünftige Herausforderungen
Interne Evaluierungen durch haushaltsleitende Organe identifizierten bei rund der Hälfte der Vorhaben (33 von 70) Verbesserungspotenziale, insbesondere im Bereich des Vollzugs. Dies unterstreicht die Notwendigkeit, die Implementierung und Durchsetzung von Maßnahmen kontinuierlich zu optimieren.
Schlussfolgerungen und Ausblick
Der Bericht zur Wirkungsorientierten Folgenabschätzung 2023 zeigt, dass die Maßnahmen der Bundesregierung in vielen Fällen erfolgreich waren und die gesteckten Ziele erreicht oder übertroffen wurden. Dennoch bleibt Raum für Verbesserungen, insbesondere bei der praktischen Umsetzung und im Vollzug der Maßnahmen. Die identifizierten Verbesserungspotenziale bieten wichtige Anhaltspunkte für zukünftige Initiativen und können dazu beitragen, die Effizienz und Wirksamkeit staatlicher Maßnahmen weiter zu steigern.
Die fortlaufende Anwendung der WFA stellt sicher, dass Österreich weiterhin evidenzbasierte und gut durchdachte Entscheidungen treffen kann, um die komplexen Herausforderungen unserer Zeit zu bewältigen und nachhaltige Lösungen zu entwickeln.
Herausgeber / Quelle: Parlamentskorrespondenz Österreich ¦
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