DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦ 
Der von "unaussprechlicher Brutalität" gekennzeichnete Anschlag auf Israel am 7. Oktober 2023 wird nicht nur als eine tragische Attacke auf das Leben und die Sicherheit unschuldiger Menschen verurteilt, sondern auch als direkter Angriff auf die demokratischen Werte und Errungenschaften, die unsere Gesellschaften so kostbar machen. Diese klare Verurteilung äußerte Sobotka in einer kürzlich abgehaltenen Parlamentssitzung, die sich mit den jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten und den Auswirkungen auf Europa befasste.
Die Hamas, so betonte Sobotka, nutze zunehmend die sozialen Medien als Plattform, um einen "Krieg der Agitation und Polarisierung" zu führen. Dies sei nicht nur eine Bedrohung für den Frieden in der Region, sondern auch für die demokratischen Prinzipien, auf denen unsere Gesellschaften aufgebaut sind. Angesichts dieser Entwicklung tragen insbesondere die Parlamente eine besondere Verantwortung, gegen Desinformation und Verzerrung der Tatsachen vorzugehen.
Ein zentrales Thema, das im Rahmen der Diskussionen aufkam, war der besorgniserregende Anstieg des Antisemitismus weltweit, insbesondere im Zuge des Konflikts in Gaza. Sobotka, gemeinsam mit Braun-Pivet und Larcher, unterstrich die Notwendigkeit eines entschiedenen Vorgehens gegen diesen "explosionsartigen Anstieg", der nicht nur eine Gefahr für die jüdische Gemeinschaft, sondern für die gesamte Demokratie und die europäischen Werte darstellt.
Um dem Antisemitismus wirksam entgegenzutreten, betonten die Parlamentspräsidenten die Bedeutung der Förderung des jüdischen Lebens und des regelmäßigen Austauschs mit jüdischen Gemeinden und Organisationen. Sobotka hob dabei hervor, dass das Parlament eine wichtige Rolle als Ort der Gedenk- und Erinnerungskultur spielt. Zahlreiche Initiativen wurden genannt, die darauf abzielen, das Bewusstsein für die Geschichte und die Bedeutung des jüdischen Erbes zu schärfen.
Abschließend unterstrich Sobotka die Notwendigkeit, dass sich Menschen jüdischen Glaubens in ihrer Vielfalt als vollwertige Mitglieder der Gesellschaft fühlen können, indem sie frei und sicher leben können. Nur durch gemeinsame Anstrengungen und entschlossene Maßnahmen können wir den Kampf gegen den Antisemitismus führen und gleichzeitig unsere demokratischen Werte verteidigen.
Herausgeber / Quelle: Parlamentskorrespondenz Österreich ¦
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