DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦ 
Wien - Ein bedeutender Meilenstein auf dem Weg zur Gründung einer neuen Universität in Linz, die sich auf Fragen der digitalen Transformation konzentriert, wurde mit dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes über die Gründung des Institute of Digital Sciences Austria am 1. Juli 2022 erreicht. Nun steht der zweite und abschließende Schritt bevor, um der Universität eine dauerhafte Rechtsgrundlage zu geben. Dies soll mit der Verabschiedung des Bundesgesetzes über das Institute of Digital Sciences Austria (Interdisciplinary Transformation University - IT:U) erfolgen (2461 d.B.).
Der vorliegende Gesetzentwurf, der dem Nationalrat vorgelegt wurde, umfasst Bestimmungen zur Errichtung und rechtlichen Grundlage, zum Wirkungsbereich sowie zu den Grundsätzen und Aufgaben der neuen Universität. In den Erläuterungen heißt es, dass die Bestimmungen, die die Studierenden betreffen, darauf abzielen, neue Rahmenbedingungen für Studium und Lehre zu fördern. Neben Regelungen zur Qualitätssicherung sieht der Gesetzentwurf auch Vorschriften zur Rechtsaufsicht des Bundes für die neue Universität vor sowie Maßnahmen des Wissenschaftsministeriums im Falle der Säumnis von Organen.
Ebenfalls enthalten sind die Satzungen als wesentlicher rechtlicher Rahmen für das Handeln der Universität sowie Bestimmungen zur Leitung und inneren Organisation, einschließlich der Rolle des Präsidenten/der Präsidentin als oberstes Leitungsorgan. Weitere Regelungen betreffen die Kollegialorgane, den/die Verwaltungsdirektor:in, die Finanzierung sowie ein umfangreiches Regelwerk für den Studien- und Prüfungsbetrieb der neuen Universität.
Herausgeber / Quelle: Parlamentskorrespondenz Österreich ¦
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