AT: Austausch mit Schülern über die Bedeutung der Demokratie und politische Aufgaben

DMZ –  POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦                                    

Wien – Am 14.11.23 nahm Bundespräsident Alexander Van der Bellen an einem Besuch in der Demokratiewerkstatt des Parlaments teil. In einem Workshop diskutierte er mit Schülern einer dritten Klasse der Mittelschule Großweikersdorf über den Stellenwert sowie die Zukunft der Demokratie und der Grundrechte.

Van der Bellen erklärte den Schülern, dass seine Entscheidung, sich als Bundespräsident zur Wahl zu stellen, spät, aber entschlossen getroffen wurde. Er ermutigte die Schüler dazu, ihren Ausbildungsweg mutig zu beginnen und gut zu überlegen. Der Bundespräsident betonte, dass es nie zu spät sei, Meinungen zu ändern und, wie er selbst es getan hat, einen anderen beruflichen Weg einzuschlagen, insbesondere beim Wechsel in die Politik.

Die mehrfachen Wahlgänge bei seiner Wahl erlebte Van der Bellen als aufregend. Obwohl er sich über Detailergebnisse freute, wie den Zuspruch in allen 23 Wiener Gemeindebezirken oder in seiner Heimat, dem Kaunertal, war ihm bewusst, dass die Wahl auch anders hätte ausgehen können, was ein integraler Bestandteil der Demokratie ist. Van der Bellen unterstrich die Bedeutung der Teilnahme an Wahlen und wies darauf hin, dass diejenigen, die nicht mitbestimmen dürfen, oft ausgeschlossen werden, unter Hinweis auf die notwendige Staatsbürgerschaft.

In Bezug auf die Gesetzgebung erklärte der Bundespräsident, dass seine Rolle darin bestehe, zu bezeugen, dass die Gesetze verfassungsgemäß zustande gekommen seien. Die Verfassung fungiere dabei als wichtiges "Gerüst" und lege die "Spielregeln" fest. Ob er persönlich den Inhalt eines Gesetzes gut finde, sei dabei nicht von Belang.

Van der Bellen betonte die bedeutende Rolle des Bundespräsidenten bzw. der Bundespräsidentin bei der Bildung einer neuen Bundesregierung nach Neuwahlen. Es sei ihm wichtig, den Zusammenhalt und den Stolz auf die Leistungen und Möglichkeiten in Österreich zu fördern. Als Privileg des Bundespräsidenten hob er die Möglichkeit hervor, mit vielen interessanten Menschen Gespräche führen zu können.

In Bezug auf die Grundrechte erklärte der Bundespräsident, dass diese in der Verfassung verankert seien und daher schwer zu ändern. In Konfliktsituationen, wie während der Pandemie, müsse die Politik entscheiden, welches Grundrecht aktuell priorisiert werden sollte. Persönlich hält Van der Bellen Grundrechte, die die Freiheit und Gleichheit der Bürger behandeln, für besonders wichtig.

Die Demokratiewerkstatt des Parlaments ist eine Initiative zur Förderung von Demokratieverständnis und politischem Interesse bei Kindern und Jugendlichen. Mit Workshops und Angeboten werden Kinder und Jugendliche dazu ermutigt, sich interaktiv mit Demokratie, Parlament und Politik auseinanderzusetzen. Die Werkstätten, von denen es mittlerweile elf gibt, behandeln nicht nur parlamentarische Strukturen und Prozesse, sondern fördern auch Selbstartikulation und Medienkompetenz. Schwerpunkte sind Bundesgesetzgebung, Funktion und Aufgaben von Parlamentariern, demokratische Mitbestimmung, Europa, Geschichte der Republik sowie Medien und Umgang mit Informationen. Weitere Informationen zur Demokratiewerkstatt finden Sie auf der Webseite des Parlaments.

Herausgeber / Quelle: Parlamentskorrespondenz Österreich ¦