AT: Überbrückungsfonds für selbständige Künstler wurde in den Jahren 2020 bis 2022 laut Kulturministerium sparsam abgewickelt

DMZ –  POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦                                    

Das Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport (BMKÖS) hat einen Fonds zur Überbrückungsfinanzierung für selbständige Künstlerinnen und Künstler eingerichtet, die durch die COVID-19-Maßnahmen besonders betroffen waren. Der Fonds wurde mit 90 Mio. € aus dem COVID-19-Krisenbewältigungsfonds finanziert und später auf 175 Mio. € aufgestockt.

Um die Entwicklung des Fonds transparent zu machen, hat das Kulturressort regelmäßige Berichte veröffentlicht. Der Bericht für das erste Quartal 2023 zeigt, dass bis Ende 2022 insgesamt 62.445 Zusagen erteilt und 2.214 Anträge abgelehnt wurden. Die Summe der Auszahlungen belief sich auf 157,13 Mio. €, wobei jede geförderte Person im Durchschnitt 15.639,48 € erhielt. Frauen erhielten 41 % der positiven Bescheide, Männer 59 %. Über 63 % der positiven Anträge kamen aus Wien.

Die Verwaltungskosten für den Fonds betrugen weniger als ein Prozent der Gesamtsumme. Die Sozialversicherung für Selbständige (SVS) hat die Abwicklung des Fonds übernommen und dafür insgesamt 1,379 Mio. € berechnet.

Das Kulturministerium hat freiwillige Rückzahlungen in Höhe von insgesamt 1,661 Mio. € verzeichnet, hauptsächlich von Personen, die vom Fonds zum Härtefallfonds gewechselt sind. Die SVS und das BMKÖS haben ein Prüfungskonzept entwickelt, um die Leistungen aus dem Fonds zu überprüfen. Bislang haben 18 Personen ihre Förderung zurückbezahlt, da sie die Höchstgrenze an Einkünften überschritten haben. Die SVS prüft auch die ordnungsgemäße Angabe der Leistungsempfänger:innen bezüglich ausschließender oder anrechenbarer Leistungen und der COVID-19-bedingten wirtschaftlichen Notlage. Eine Abstimmung zwischen SVS und BMKÖS ist vorgesehen, um mögliche Rückforderungen zu klären.

Herausgeber / Quelle: Parlamentskorrespondenz Österreich ¦