WHO: Verbesserung des Zugangs zu neuartigen COVID-19-Behandlungen

DMZ – MEDIZIN ¦ Markus Golla ¦                                          

Einführung eines Briefings der Mitgliedstaaten zum Umgang mit den Schnittstellen zwischen öffentlicher Gesundheit und geistigem Eigentum.

Die Weltgesundheitsorganisation hat heute zusammen mit Unitaid und mit Unterstützung von Medicines Law & Policy ein Briefing-Dokument veröffentlicht, um den Zugang der Länder zu erschwinglichen COVID-19-Behandlungen zu unterstützen.

Dieses Briefing-Dokument ist eine sachliche Erläuterung einiger der Rechtsinstrumente, die die WHO-Mitgliedstaaten zur Förderung der öffentlichen Gesundheit und des Zugangs zu COVID-19-Therapeutika im Rahmen ihrer multilateralen Handelspflichten und -rechte und gemäß ihrer nationalen Gesetzgebung und ihrem Entwicklungsstand nutzen können . Es soll Länder unterstützen, die sich mit Herausforderungen an der Schnittstelle zwischen öffentlicher Gesundheit und geistigem Eigentum befassen, den Zugang zu neuartigen COVID-19-Therapeutika verbessern und nach Möglichkeit die alternative und kostengünstigere Beschaffung solcher Behandlungen erleichtern.

Die Mitgliedstaaten sollten alle ihnen zur Verfügung stehenden Instrumente nutzen, und in diesem Briefing-Dokument wird klar dargelegt, was dies sind, einschließlich freiwilliger Lizenzen zur Überwindung von Hindernissen für geistiges Eigentum. Länder, die nicht durch freiwillige Lizenzen abgedeckt sind, werden ermutigt, die volle Flexibilität im Rahmen des Übereinkommens über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS-Übereinkommen) und der Doha-Erklärung zum TRIPS-Übereinkommen und zur öffentlichen Gesundheit zu nutzen.

Der stellvertretende Generaldirektor der WHO, Prof. Hanan Balkhy, sagte: „Ich fordere die Mitgliedstaaten auf, alle verfügbaren Instrumente umzusetzen, die ihnen zur Verfügung stehen, um die lokale Produktion zu ermöglichen und den Zugang zu verbessern. Dazu gehören Zugangslizenzen, die Nutzung von TRIPS-Spielräumen und die Umsetzung des TRIPS-Beschlusses der WTO. Die WHO wird weiterhin technische Unterstützung bei der Nutzung dieser Instrumente leisten.“

Dr. Philippe Duneton, Executive Director von Unitaid, fügte hinzu: „Es ist von entscheidender Bedeutung, der Verfügbarkeit und Zugänglichkeit grundlegender Gesundheitstechnologien weltweit Priorität einzuräumen. Indem wir alle uns zur Verfügung stehenden Mittel nutzen, können wir den Zugang zu wichtigen Gesundheitsprodukten verbessern und letztendlich mehr Leben retten. Wir bei Unitaid setzen uns weiterhin dafür ein, mit unseren Partnern zusammenzuarbeiten, um alle Lösungen zu finden, die es uns ermöglichen, die Herausforderungen der Pandemie zu meistern und ein widerstandsfähigeres Gesundheitssystem für die Zukunft aufzubauen.“

Das Briefing-Dokument enthält Hintergrundinformationen und Ressourcen zur Therapeutika-Landschaft und WHO-Empfehlungen (Abschnitt 2); eine Übersicht über die Lizenzen des Arzneimittelpatentpools für orale Virostatika und die Auswirkungen auf den Länderzugang (Abschnitt 3); der WHO COVID-19 Technology Access Pool (Abschnitt 4); andere für COVID-19-Therapeutika relevante Zulassungen (Abschnitt 5); und Leitlinien zur Nutzung der TRIPS-Flexibilitäten (Abschnitt 6).

Bestehende freiwillige Lizenzen für neuartige COVID-19-Behandlungen schließen viele Länder mit mittlerem Einkommen nicht ein, weshalb sie nicht von erschwinglichen generischen Versionen von Therapeutika profitieren können, die von der WHO empfohlen werden. Die WHO fordert Technologieinhaber auf, den geografischen Geltungsbereich dieser Lizenzen zu erweitern, um Wettbewerb und Preissenkungen zu ermöglichen, damit diese wichtigen Behandlungen dort eingesetzt werden können, wo sie am dringendsten benötigt werden.