Bundestag beschließt wegweisendes Heizungsgesetz: Großer Schritt für Klimaschutz und Bürgerinnen und Bürger

DMZ –  POLITIK ¦ Anton Aeberhard ¦                        

Mit großer Zustimmung hat der Deutsche Bundestag nach intensiven und konstruktiven Debatten das wegweisende Heizungsgesetz verabschiedet, das einen bedeutenden Beitrag zum Klimaschutz in Gebäuden leisten wird. Dieser Meilenstein markiert einen wichtigen Schritt in Richtung einer nachhaltigen Zukunft für Deutschland und unseren Planeten. Das Gesetz erhielt die Zustimmung von 399 Abgeordneten, während 275 dagegen stimmten und 54 sich enthielten.

Das Heizungsgesetz ist ein bedeutender Teil der umfassenden Überarbeitung des Gebäudeenergiegesetzes und hat das klare Ziel, die Beheizung von Gebäuden in Deutschland schrittweise umweltfreundlicher zu gestalten, indem Öl- und Gasheizungen durch umweltverträglichere Alternativen ersetzt werden. Die letzte Hürde für das Gesetz liegt nun bei der Zustimmung des Bundesrats, die ab Ende September erwartet wird.

Eine zentrale Bestimmung des neuen Gebäudeenergiegesetzes sieht vor, dass zukünftig jede neu installierte Heizung zu mindestens 65 Prozent auf erneuerbare Energien angewiesen sein muss. Das Gesetz wird Anfang 2024 in Kraft treten, vorerst jedoch nur für Neubaugebiete gelten. Bestehende Gebäude sollen schrittweise durch kommunale Wärmeplanung umgestellt werden.

Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck von den Grünen verteidigte das Gesetz in einer hitzigen Debatte im Bundestag gegen Kritik der Opposition. Er unterstrich die Bedeutung konkreter Maßnahmen zur Erreichung unserer Klimaziele und betonte, dass das Gesetz Rechtssicherheit schafft und Verbraucher vor steigenden Energiekosten schützt.

Trotz der anfänglichen Kontroversen und Debatten innerhalb der Koalition konnte eine gemeinsame Lösung gefunden werden, die einen klaren Weg für umweltfreundliches Heizen in ganz Deutschland aufzeigt. Die Opposition hatte ebenso die Gelegenheit, Änderungsanträge einzubringen und aktiv an den Diskussionen teilzunehmen.

Wichtig ist zu betonen, dass das Gesetz im Laufe seiner Entwicklung grundlegende Änderungen erfahren hat und als gemeinsame Anstrengung der politischen Parteien angesehen werden kann. Die Zustimmung des Bundestages unterstreicht das entschlossene Engagement Deutschlands im Kampf gegen den Klimawandel und unsere Bemühungen, den CO2-Ausstoß im Gebäudesektor zu reduzieren.

Die Verabschiedung dieses wegweisenden Gesetzes ist ein bedeutsamer Schritt hin zu einer nachhaltigen und umweltfreundlichen Zukunft für Deutschland, der unseren Planeten schützt und gleichzeitig die Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger reduziert. Es ist ein erheblicher Fortschritt auf dem Weg zur Erfüllung unserer internationalen Klimaziele und sollte als solcher gefeiert werden.