Politik / Energie / Umwelt · 09. Mai 2025
DMZ – POLITIK ¦ Dirk Specht ¦ KOMMENTAR Es ist sehr bedauerlich, dass die Lügen der AfD in Sachen Verfassungsschutzbericht weiter so gut funktionieren. Die Behauptung, der AfD seien Bericht, Vorwürfe, "Beweise" unbekannt, ist für jeden mit ausreichend kritischer Distanz leicht als Lüge entzifferbar. Es handelt sich um einen Folgebericht, dessen wesentliches Ergebnis "nur" die Hochstufung bisheriger Erkenntnisse auf die Gesamtpartei ist, was u.A. bedeutet, dass nun auch die Parteispitzen...
Politik / Energie / Umwelt · 09. Mai 2025
DMZ – POLITIK ¦ Anton Aeberhard ¦ Ein Investigativbericht unter Berufung auf Recherchen von t-online und dem US-Justizministerium Die Vereinigten Staaten haben neue Details einer weitreichenden russischen Einflussoperation aufgedeckt, deren Ziel es war, demokratische Gesellschaften im Westen zu destabilisieren – darunter auch Deutschland. Eine zentrale Rolle spielt dabei laut US-Justizministerium eine seit Jahren betriebene Desinformationskampagne unter dem Namen „Doppelgänger“. Die...
Politik / Energie / Umwelt · 09. Mai 2025
DMZ – POLITIK ¦ Sarah Koller ¦ Die Weltwoche warnt vor einem drohenden Ausverkauf der Schweizer Wasserkraft an Brüssel. Ein Faktencheck zeigt: Einige Befürchtungen sind unbegründet, andere verdienen Aufmerksamkeit. Was ist dran an den Sorgen rund um das geplante Stromabkommen? Die Schweiz und die Europäische Union stehen kurz vor einem neuen institutionellen Abkommen, das auch die künftige Zusammenarbeit im Strombereich regeln soll. Ein Artikel in der Weltwoche vom 7. Mai 2025 warnt in...
Politik / Energie / Umwelt · 09. Mai 2025
DMZ – UMWELT ¦ MM ¦ AA ¦ Bern – Die Schweiz hat heute ein landesweites Frühwarnsystem zur Erkennung und Prognose von Trockenheit in Betrieb genommen. Angesichts zunehmender Dürreperioden infolge des Klimawandels will der Bund damit Schäden für Umwelt, Bevölkerung und Wirtschaft frühzeitig abwenden. Entwickelt wurde das System vom Bundesamt für Umwelt (BAFU), dem Bundesamt für Meteorologie und Klimatologie (MeteoSchweiz) sowie dem Bundesamt für Landestopografie (swisstopo). Das...
Politik / Energie / Umwelt · 09. Mai 2025
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ AA ¦ Berlin – Bereits an seinem ersten Arbeitstag als neuer Kulturstaatsminister hat Wolfram Weimer ein deutliches Signal gesetzt: Im Bundeskanzleramt traf er sich zu einem vertraulichen Austausch mit Josef Schuster, dem Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland. Im Zentrum des Gesprächs stand die zunehmende Bedrohung durch Antisemitismus – insbesondere im kulturellen Bereich. „Es ist mir ein wichtiges Anliegen, gleich zu Beginn meiner Amtszeit den...
Politik / Energie / Umwelt · 09. Mai 2025
DMZ – WIRTSCHAFT ¦ MM ¦ AA ¦ ElCom sieht gute Ausgangslage für Winter 2025/26 – doch geopolitische Risiken und Importabhängigkeit erfordern weiterhin vorsorgliche Massnahmen Bern – Die Stromversorgung der Schweiz war im vergangenen Winter jederzeit gewährleistet. Auch für die bevorstehende Heizperiode beurteilt die Eidgenössische Elektrizitätskommission (ElCom) die Ausgangslage grundsätzlich als positiv. Dennoch bleiben erhebliche Unsicherheiten bestehen – insbesondere mit...
Politik / Energie / Umwelt · 09. Mai 2025
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ AA ¦ Zum 80. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs in Europa hat Kulturstaatsminister Wolfram Weimer die bleibende Verantwortung Deutschlands für die Verbrechen des Nationalsozialismus betont. In einer Erklärung anlässlich der zentralen Gedenkstunde im Deutschen Bundestag würdigte Weimer das Kriegsende am 8. Mai 1945 als „Befreiung Europas vom Nationalsozialismus“ und erinnerte eindringlich an die Singularität der Shoah. „Mit dem Zweiten Weltkrieg haben...
Politik / Energie / Umwelt · 08. Mai 2025
DMZ – POLITIK ¦ Anton Aeberhard ¦ Ein deutscher Generalmajor, der bis vor Kurzem eine Schlüsselrolle im NATO-Ukraine-Kommando in Wiesbaden innehatte, sieht sich nach einer gravierenden verbalen Entgleisung mit dem vorzeitigen Ende seiner militärischen Laufbahn konfrontiert. Eine sexistische Bemerkung in einer internen Besprechung führte zu seiner Abberufung und dürfte seine geplante Beförderung dauerhaft verhindern. Wie aus internen Kreisen des Verteidigungsministeriums bekannt wurde,...
Politik / Energie / Umwelt · 08. Mai 2025
DMZ – POLITIK ¦ Sarah Koller ¦ Potsdam – Die brandenburgische Innenministerin Katrin Lange (SPD) hat den Präsidenten des Landesverfassungsschutzes, Jörg Müller, mit sofortiger Wirkung von seinen Aufgaben entbunden. Das teilte das Innenministerium am Dienstag ohne nähere Angaben zu den Hintergründen mit. Müller soll in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden. Hinter dem überraschenden Schritt deutet sich jedoch ein tieferliegender Konflikt über den Umgang mit der AfD an – ein...
Kultur / Kunst / Literatur / Film / Musik · 08. Mai 2025
DMZ – KULTUR ¦ MM ¦ AA ¦ Basel/Bern – Wenn vom 11. bis 17. Mai 2025 die Welt beim Eurovision Song Contest nach Basel blickt, sorgt eine koordinierte Allianz aus Bundesbehörden für die Sicherheit der internationalen Musikveranstaltung. Neben der lokalen Polizei tragen insbesondere das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), das Bundesamt für Polizei (fedpol) sowie das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) massgeblich zur Absicherung...