DMZ – INTERNATIONAL ¦ Sarah Koller
Von der großen Bühne des NATO-Gipfels in Den Haag ging ein deutliches Signal aus – allerdings eines, das in der Ukraine vermutlich mit Sorge zur Kenntnis genommen wurde. Während sich die Mitgliedstaaten auf eine Erhöhung ihrer Verteidigungsausgaben verständigten, blieb die Frage nach der weiteren konkreten Unterstützung für Kiew auffallend vage. Die symbolische Aufwertung der NATO-Ostflanke, das Bekenntnis zu kollektiver Sicherheit – all das konnte nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Druck aus Washington die Agenda zunehmend bestimmt.
Donald Trump hat bereits ein distanziertes Verhältnis zur Ukraine erkennen lassen. Seine wiederholte Kritik an Hilfslieferungen, sein Lob für Putins strategisches Vorgehen und seine Forderung, Europa müsse mehr leisten, wirken nach. Die nun beschlossene Zielmarke von fünf Prozent des BIP für Verteidigungsausgaben – ein Bruch mit früheren Vorgaben – dürfte auch im Lichte der innenpolitischen Lage in den USA zu verstehen sein.
Für die Ukraine stellt sich die Lage inzwischen dramatisch dar. Präsident Wolodymyr Selenskyj war in Den Haag lediglich per Video zugeschaltet, auf die Abschlusserklärung hatte er keinen direkten Einfluss. Während russische Truppen unter Einbindung nordkoreanischer Rüstungsgüter neue Angriffe im Osten der Ukraine starten, bleibt die westliche Unterstützung verzögert. Einzelne europäische Staaten liefern zwar weiterhin militärisches Material – etwa Deutschland und Frankreich –, doch reicht das Tempo nicht aus, um die ukrainischen Linien wirksam zu stabilisieren.
Der britische Telegraph sprach in diesem Zusammenhang von einem „strategischen Rückzug“ des Westens.
Was nach dem russischen Überfall 2022 als gemeinsame Antwort des Westens begann, steht heute auf wackligem Fundament. Es ist offenkundig, dass sich die Debatte über Sicherheitsinteressen zunehmend national ausrichtet – mit Blick auf Haushaltszwänge, innenpolitischen Druck und wachsende populistische Strömungen. Die Ukraine droht in diesem Prozess zur Verhandlungsmasse zu werden.
Wenn die NATO ihre eigene Relevanz im 21. Jahrhundert bewahren will, darf sie sich nicht an Stimmungen oder Personen orientieren, sondern muss sich an ihren Grundsätzen messen lassen: territoriale Integrität, Souveränität, kollektive Verteidigung. Andernfalls steht nicht nur die Zukunft der Ukraine, sondern auch die Stabilität Europas zur Disposition.
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