DMZ – MEDIEN/PRESSE / MM ¦ AA ¦ 
Bern - Die Schweizer Medienlandschaft sieht sich angesichts der digitalen Transformation mit erheblichen Herausforderungen konfrontiert. Sinkende Nutzung traditioneller Medienangebote und rückläufige Werbeeinnahmen beeinflussen die Vielfalt des Medienmarktes. Ein Postulatsbericht, verabschiedet vom Bundesrat in seiner Sitzung am 21. Februar 2024, präsentiert verschiedene Modelle für eine zukunftsgerichtete staatliche Medienförderung. Der Bundesrat entscheidet sich jedoch gegen eine klare Empfehlung für eine Option.
Die derzeitige Medienförderung konzentriert sich hauptsächlich auf traditionelle Medien wie Presse, Radio und Fernsehen. Jedoch fehlt es an finanzieller Unterstützung für zunehmend genutzte Online-Medien. Das Postulat Christ (21.3781) «Strategie für eine zukunftsgerichtete Medienförderung jetzt aufgleisen» beauftragte den Bundesrat, zukunftsfähige Modelle für eine kanalunabhängige Medienförderung zu entwickeln.
Der Bundesrat präsentiert in seinem Bericht kurz-, mittel- und langfristige Optionen. Ein Fokus liegt auf der Förderung aller elektronischen Medien, einschließlich Online-Medien. Dies könnte beispielsweise Radio- und Fernsehunternehmen ohne Leistungsauftrag sowie Online-Angebote von Verlagen oder unabhängigen Herausgebern umfassen. Die Höhe der Unterstützung könnte sich an der Anzahl der Stellen für Medienschaffende oder dem Umsatz orientieren. Kleinere Medienangebote könnten dabei stärker gefördert werden. Auch Gratismedien könnten profitieren. Ein solches Modell wäre mittelfristig ohne Verfassungsänderung umsetzbar.
Als langfristige Maßnahme schlägt der Bericht eine Ausweitung des heutigen Service-public-Leistungsauftrags vor, der auch Online-Angebote einbeziehen würde. Eine umfassende kanalunabhängige Medienförderung würde jedoch eine Verfassungsänderung erfordern, was für den Bundesrat nicht vorrangig ist.
Zusätzlich enthält der Bericht allgemeine Maßnahmen zur Förderung der gesamten Medienbranche, wie die Unterstützung von Nachrichtenagenturen und der Aus- und Weiterbildung, die teilweise bereits von der parlamentarischen Initiative 22.417 «Fördermaßnahmen zugunsten der elektronischen Medien» aufgegriffen werden könnten und kurzfristig umsetzbar wären.
Herausgeber:
Der Bundesrat: https://www.admin.ch/gov/de/start.html
Bundesamt für Kommunikation: http://www.bakom.admin.ch
Generalsekretariat UVEK: https://www.uvek.admin.ch/uvek/de/home.html
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