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Bern - Das CERN, das weltweit größte Zentrum für physikalische Grundlagenforschung mit Sitz in Genf, ist eines der Gründungsmitglieder der Schweiz. Der Bundesrat strebt nun die Erarbeitung eines Bundes-Sachplans an, um eine effektivere Begleitung der CERN-Projekte durch die Schweiz zu ermöglichen. Die am 14. Februar 2024 vom Bundesrat angenommene Änderung des Bundesgesetzes über die Förderung der Forschung und der Innovation (FIFG) soll die erforderliche rechtliche Grundlage dafür schaffen.
Das CERN, das sich im französisch-schweizerischen Grenzgebiet befindet, trägt maßgeblich zur internationalen Reputation der Schweiz bei. Sowohl wissenschaftlich als auch wirtschaftlich bringt es der Schweiz bedeutende Vorteile. Da sich das CERN ständig weiterentwickelt und sein Infrastrukturbedarf sich verändert, ist ein Sachplan erforderlich, um die Vereinbarkeit seiner Projekte mit den Zielen der Schweizer Forschungspolitik sicherzustellen. Dieses Verfahren wird in Absprache mit dem Kanton Genf durchgeführt und ermöglicht die Abwägung verschiedener Interessen.
Die vorgeschlagene Änderung des FIFG, die dem Parlament vorgelegt wird, zielt darauf ab, den zukünftigen Sachplan gesetzlich zu verankern und die Zuständigkeiten zwischen dem Kanton Genf und dem Bund festzulegen. Der Bund wird für die Genehmigung von Bauprojekten und Anlagen des CERN zuständig sein, die eine räumliche Entwicklung oder strategische Bedeutung haben. Der Bundesrat schlägt vor, im Gesetz einen neuen Abschnitt mit den einzelnen Schritten des Plangenehmigungsverfahrens auf Bundesebene einzufügen.
Die Vernehmlassung zur Änderung des FIFG fand von Mitte März bis Mitte Juni 2023 statt und wurde von den beteiligten Kreisen überwiegend begrüßt. Nach Berücksichtigung von rund 50 Stellungnahmen wird die Gesetzesänderung nun dem Parlament überwiesen. Bei Annahme durch das Parlament wird der Bundesrat das genaue Inkrafttreten im Jahr 2025 festlegen und über die Verabschiedung des Sachplans entscheiden.
Herausgeber
Der Bundesrat
https://www.admin.ch/gov/de/start.html
Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung
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