Es ist Zeit, über Verbote zu reden

DMZ –  POLITIK ¦ Dirk Specht ¦              

KOMMENTAR

 

Die Diskussionen über ein AfD-Verbot sind von den juristischen Fragen bis zur politischen Wirkung schwierig. Vielleicht sollten wir uns vor dieser Klärung gesellschaftlich darauf einigen, dass es sich verbietet, diese „Partei“ aus ethischen, humanistischen, moralischen, demokratischen, patriotischen, ökologischen, ökonomischen, geostrategischen, europapolitischen, kompetenz- und sympathiebasierten sowie unschwer erkennbar vielen Dutzend weiterer Gründe zu wählen?

 

Wahlforschung zufolge wird diese „Partei“ oft wegen der gewachsenen Ablehnung der etablierten Parteien gewählt. Genauso, wenn nicht noch stärker(!) profitiert sie von der Nichtwahl, die aus denselben Gründen erfolgt. Nahezu profan ist daher ihre Strategie, inhaltlich fast nur die etablierten Parteien zu diskreditieren und irgendwelche Feindbilder zu generieren. Trotzdem funktioniert das, es erzeugt Angst, Frust, Ablehnung, es führt zu Wählerstimmen und Nichtwählern zugleich.

 

In der Öffentlichkeit setzt sich diese „politische Abstinenz“ zunehmend ebenfalls durch, die sogenannte schweigende Mehrheit, die auf der Straße und in den vermutlich inzwischen viel relevanteren sozialen Medien, die von der AfD geschickt mit der Straße kombiniert werden, zurück zieht.

 

Das muss aufhören. Weder Straße und erst recht nicht soziale Medien sind der AfD zu überlassen. Die einfache Wahlmathematik, dass bei politischer Enthaltung von 50% und Zersplitterung des Parteienlagers bereits 25% genügen, um die Macht zu erlangen, muss jedem klar werden.

 

Es ist Zeit, über ganz andere Verbote zu reden und sie auch auszusprechen!

 

Es verbietet sich, die AfD zu wählen. Es verbietet sich, nicht zu wählen. Es verbietet sich, zu schweigen. Die Zeit politischen Desinteresses ist vorbei, Rückzug ist keine Option. Wir brauchen öffentlichen Widerspruch, auf der Straße und in den Echokammern der sozialen Medien. Jede Stimme zählt, jeder ist Teil der Politik, Demokratie ist kein funktionierendes System der Mitläufer, sondern der Mitmacher.

 

Sonst wird es okkupiert von besonders lauten und entschlossenen Minderheiten. Deren Handwerk ist simpel und wer das nicht erkennt, sollte aufwachen.

So einfach darf man es denen nicht machen!