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AT: Förderungsbericht 2022: Weniger Corona-Hilfen, aber mehr Steuererleichterungen

DMZ – SOZIALES / MM ¦ AA ¦            

 

Wien – Die Förderlandschaft im Jahr 2022 spiegelte weiterhin die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie wider, wie aus dem Förderungsbericht 2022 des Finanzministeriums (III-1085 d.B.) hervorgeht. Die direkten Förderungen reduzierten sich im Vergleich zu 2021 um 35,5 % auf 13,466 Mrd. €, während indirekte Förderungen in Form von Steuererleichterungen um 18 % auf 24,4 Mrd. € stiegen.

 

Die direkten Förderungen von 13,466 Mrd. € verteilten sich auf den Bund (8.612,9 Mio. €) und externe Rechtsträger (4.853,1 Mio. €), was 11,8 % der Gesamtauszahlungen des Bundes entspricht. Die indirekten Förderungen stiegen um 3,7 Mrd. € (+18%) im Vergleich zu 2021.

Die größten Zuwächse bei den indirekten Förderungen resultierten aus Anti-Teuerungsmaßnahmen und Steuerermäßigungen. Dazu gehören Maßnahmen zur Teuerungsabfederung bei Energiekosten (+1.000 Mio. €), Elektrizitätsabgabe (+590 Mio. €), der ermäßigte Steuersatz von 10 % (+1.900 Mio. €), der Familienbonus Plus inklusive Kindermehrbetrag (+650 Mio. €) sowie sozial bedingte Sozialversicherungsrückerstattungen bei Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern (+700 Mio. €).

 

Im Förderwesen dominierten auch 2022 noch Corona-Hilfen. Der größte Anteil direkter Förderungen (3.504 Mio. €) floss an die COVID-19-Finanzierungsagentur COFAG. Weitere Zahlungen betrafen COVID-19-Kurzarbeitsbeihilfen, Maßnahmen aktiver Arbeitsmarktpolitik, Investitionsprämie, Härtefallfonds und betriebliche Testungen. Auch die Landwirtschaft erhielt hohe Förderanteile in Verbindung mit der Gemeinsamen Agrarpolitik sowie Wissenschaft und Forschung.

 

Der Bundesvoranschlag 2023 (14.902,8 Mio. €) übertrifft den Erfolg 2022 um +10,7 %. Ursächlich sind höhere budgetierte Auszahlungen für Energiekostenförderungen, Investitionsprämie, Umweltförderung im Inland und Förderungen der strategischen Gasreserve. Die niedrigeren Auszahlungen im Vorjahr resultierten aus dem Auslaufen von COFAG-finanzierten Corona-Maßnahmen.

 

Die Transparenzdatenbank verzeichnete 2.733 gültige und als Förderung erfasste Leistungsangebote im Jahr 2022, davon 586 vom Bund und 2.147 von den Ländern. Der Anstieg im Vergleich zu 2021 wird auf Maßnahmen der EU-Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) sowie auf Förderungen während der Energiekrise zurückgeführt.

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