Migration ist kein Wunschkonzert und man kann sie nicht „kontrollieren“ oder gar „abstellen“

DMZ –  POLITIK ¦ Dirk Specht ¦                                 

KOMMENTAR

Seit es Menschen gibt, gibt es Migration. Ihr Umfang kann sehr stark schwanken. Seit Beginn der jüngeren Analysen hat sie 2023 einen neuen Höhepunkt erreicht – weltweit! Die Ursachen waren schon immer vielfältig, aber letztlich ähnlich: Klima und asymmetrische Lebensverhältnisse. Kriege, die aber nur Ausdruck dieser Asymmetrien sind, beschleunigen es.

In unseren Gesellschaften gibt es dazu zwei Pole, die das politische Angebot beherrschen: Der eine Pol sagt, das könne man zulassen. Der andere sagt, das müsse man verhindern.

Momentan gewinnt der zweite bei uns Mehrheiten. Das ist natürlich reiner Unfug. Der zitierte OECD-Bericht zeigt die Auswirkungen in allen Ländern weltweit, von solchen, die Grenzzäune bauen bis zu denen, die offener sind.

Verhinderbar ist da rein gar nichts. Hinnehmbar ist es auch nicht. Anzustreben ist der schwierige und – diese Erkenntnis gehört dazu: begrenzte! – Versuch, es zu gestalten. Die Herausforderungen reichen von den Ursachen in fremden Ländern über die eigenen Grenzen bis zur gesellschaftlich/operativen Fähigkeit der Integration.

Ein Wunschkonzert ist davon nichts. Das stört natürlich politische Kommunikation fundamental, denn man möchte dem Wähler suggerieren, er habe die Wahl. Bei der Migration hat aber niemand die Wahl, man kann nur versuchen, bei dieser mächtigen Entwicklung ein wenig im eigenen Sinne zu drehen. Nicht mehr, nicht weniger.

Aber Politik macht man wohl erfolgreicher, wenn man erklärt, dass ein Problem nicht existiert oder dass man es einfach weg machen kann.

Beides funktioniert aber nicht.