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Die deutsche chemische Industrie gilt als eine der Eckpfeiler der heimischen Wirtschaft und spielt eine Schlüsselrolle in der globalen Chemiebranche. Gemessen am Umsatz steht Deutschland weltweit an vierter Stelle hinter den USA, Japan und China. Diese Branche bildet das Fundament zahlreicher industrieller Wertschöpfungsketten, treibt Innovationen voran und ist unverzichtbar für eine nachhaltige industrielle Transformation.
Die chemische Industrie steht jedoch vor einer doppelten Herausforderung: Sie muss sich nicht nur selbst transformieren, sondern sieht sich auch mit den Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine, einer geringen Nachfrage und steigenden Energie- und Rohstoffpreisen konfrontiert. Hinzu kommt der wachsende internationale Wettbewerbsdruck.
In diesem Kontext haben Politik, Industrie und Sozialpartner das gemeinsame Ziel, die deutsche chemische Industrie wettbewerbsfähig, erfolgreich und auf die Ziele nachhaltiger Entwicklung ausgerichtet zu erhalten. Das Leitbild sieht weiterhin eine Mischung aus global erfolgreichen Großunternehmen und zahlreichen mittleren und kleinen Unternehmen im Bereich der Grundstoff- und Spezialchemie vor. Um dieses Ziel zu erreichen, sind eine starke Infrastruktur, leistungsfähige Chemieparks und Verbundstandorte, hochqualifizierte Fachkräfte, exzellente Grundlagen- und angewandte Forschung sowie ein dynamisches Start-up-Ökosystem entscheidende Erfolgsfaktoren.
Während des Spitzengesprächs mit der Chemieindustrie wurden Vereinbarungen über die notwendigen Rahmenbedingungen zur Sicherung nachhaltigen Wachstums und der Wettbewerbsfähigkeit getroffen:
1. Wettbewerbsfähige Energie- und Rohstoffversorgung
Eine sichere Energieversorgung zu wettbewerbsfähigen Kosten ist für die chemische Industrie von entscheidender Bedeutung.
- Der Ausbau des Wasserstoffnetzes wird beschleunigt.
- Unternehmen sollen die Nutzung eigener Stromversorgungsanlagen durch erweiterte Eigenverbrauchsprivilegien erleichtert werden.
- Die Bundesregierung setzt sich auf EU-Ebene für ein effizientes Strommarktdesign ein.
2. Abbau bürokratischer Hürden
Investitionen erfordern verlässliche Rahmenbedingungen, schnelle Planungs- und Genehmigungsverfahren und ausgewogene regulatorische Anforderungen.
Die Bundesregierung plant Maßnahmen zur Reduzierung der Bürokratiebelastung, darunter ein weiteres Bürokratieentlastungsgesetz.
Die Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) sieht Verfahrensbeschleunigungen vor, einschließlich einer Stärkung der Rolle des Projektmanagers.
Der Pakt für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung wird entwickelt, um weitere Verfahrensbeschleunigungen zu ermöglichen.
3. Ausgewogener europäischer Regulierungsrahmen
Die Bundesregierung setzt sich für einen risikobasierten EU-Maßstab bei REACH-Stoffbeschränkungen ein, um Innovationsfähigkeit und Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten.
Die Transformation der Chemieindustrie soll durch die Forschung nach Alternativen für umwelt- und gesundheitsverträgliche Substanzen unterstützt werden.
Die Bundesregierung und die chemische Industrie betonen ihr Engagement für ein nachhaltiges internationales Chemikalienmanagement.
4. Gezielte Förderung von Innovationen
Die Innovationskraft der deutschen Chemie soll gestärkt werden, um die Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten und neue Märkte zu erschließen.
Zukunftsfelder wie alternative Energieerzeugung, Kreislaufwirtschaft und Advanced Materials werden in den Fokus gerückt.
Die Bundesregierung unterstützt Forschung und Innovation durch verschiedene Maßnahmen, darunter steuerliche Förderung und Investitionsprämien.
5. Fachkräftesicherung
Bildung in Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik (MINT-Fächer) wird als Schlüssel zur Sicherung qualifizierter Fachkräfte betont.
Das Fachkräftezuwanderungsgesetz und die Fachkräftestrategie der Bundesregierung sollen die qualifizierte Migration fördern.
6. Zum weiteren Prozess
Politik, Industrie und Sozialpartner bekräftigen ihr gemeinsames Ziel eines wettbewerbsfähigen und nachhaltigen Chemie-Standorts in Deutschland.
Der Dialog über die Rahmenbedingungen der chemischen Industrie wird fortgesetzt, mit dem Ziel eines Chemie-Pakts.
Die deutsche chemische Industrie steht vor großen Herausforderungen, aber auch vor Chancen zur Weiterentwicklung. Das gemeinsame Engagement von Politik, Industrie und Sozialpartnern soll dazu beitragen, diese Herausforderungen zu bewältigen und eine nachhaltige Zukunft für die Branche zu gestalten.
Quelle / Herausgeber: PRESSE- UND INFORMATIONSAMT DER BUNDESREGIERUNG
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