CH: Bundesrat plant Zugang zu Geodaten des Untergrunds zu ermöglichen

DMZ –  POLITIK / MM ¦ AA ¦                                   

Bern - Der Schweizer Bundesrat hat heute beschlossen, bestehende Geodaten über den Untergrund für den Bund und die Kantone zugänglich zu machen. Diese Daten sind von wesentlicher Bedeutung, um Georessourcen oder den unterirdischen Raum nachhaltig zu nutzen.

Bei seiner Sitzung am 23. August 2023 verabschiedete der Bundesrat die Botschaft zu den Änderungen im Geoinformationsgesetz, die nun dem Parlament zur Beratung übergeben werden. Ebenso wurde das Ergebnis des Vernehmlassungsverfahrens zur Kenntnis genommen.

Im Zuge der Änderungen des Bundesgesetzes über die Geoinformation beabsichtigt der Bundesrat, die Inhaber von Daten über den Untergrund dazu zu verpflichten, diese dem Bund und den Kantonen zur Verfügung zu stellen. Ziel ist es, die geologischen Kenntnisse des Untergrunds zu vertiefen, um eine nachhaltige Nutzung von Georessourcen und des unterirdischen Raums zu gewährleisten. Die entsprechende Botschaft sowie die Überarbeitungsvorschläge wurden vom Bundesrat zur Beratung an das Parlament weitergeleitet. Zudem wurde das Ergebnis des Vernehmlassungsverfahrens zur Kenntnis genommen.

Eine Grundlage für nachhaltige Nutzung

Solide Kenntnisse über die geologischen Verhältnisse im Untergrund sind essentiell für eine nachhaltige Nutzung von Georessourcen und des unterirdischen Raums. Die Erhebung von geologischen Daten ist oft kostenintensiv und mit Eingriffen in die Umwelt verbunden. Das Bundesamt für Landestopografie (swisstopo) benötigt daher für die Bereitstellung von geologischen Basisinformationen und Modellen Zugriff auf bestehende Daten der öffentlichen Hand sowie von privaten Parteien. Die wirtschaftlichen Nutzungsrechte der Daten verbleiben dabei bei den jeweiligen Inhabern.

Herausgeber:

Der Bundesrat

https://www.admin.ch/gov/de/start.html

Generalsekretariat VBS

https://www.vbs.admin.ch/

swisstopo – Bundesamt für Landestopografie

http://www.swisstopo.admin.ch

Koordinationsorgan für Geoinformation des Bundes

http://www.geo.admin.ch