DE: Bundeskulturetat bleibt stabil auf hohem Niveau

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Bundeskulturetat auf hohem Niveau stabil - Roth: "Regierungsentwurf zeigt die Bedeutung von Kultur und Medien für unsere Demokratie"

Das Bundeskabinett hat heute den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024 beschlossen, der vor dem Hintergrund der geltenden Schuldengrenze nach Art. 115 des Grundgesetzes erstellt wurde. Trotz der herausfordernden äußeren Rahmenbedingungen konnte der Etat für Kultur und Medien auf einem hohen Niveau von 2,15 Milliarden Euro stabilisiert werden, was eine positive Nachricht für unsere kulturellen Institutionen und Partner darstellt.

Kulturstaatsministerin Claudia Roth betonte: "Wir halten den Kulturhaushalt 2024 auf einem stabilen und hohen Niveau und setzen die politischen Schwerpunkte des Koalitionsvertrages um. Im Vergleich zur ursprünglichen Finanzplanung verzeichnen wir einen Aufwuchs von 111 Millionen Euro. Angesichts der schwierigen haushaltspolitischen Bedingungen und der notwendigen Einsparungen in vielen Bereichen ist dies eine sehr erfreuliche Nachricht für unsere Kulturinstitutionen und -partner. Mir ist besonders wichtig, dass wir die erinnerungspolitische Arbeit weiter stärken, die im Koalitionsvertrag vereinbarte größere Unterstützung der Fonds umsetzen und die bundespolitisch geförderten Einrichtungen stabilisieren."

Der heute beschlossene Regierungsentwurf ermöglicht die Umsetzung wichtiger kulturpolitischer Schwerpunktthemen aus dem Koalitionsvertrag. So werden beispielsweise die Bundeskulturfonds und das Bündnis internationaler Produktionshäuser mit insgesamt rund 40 Millionen Euro gefördert. Dadurch ziehen wir Lehren aus der Corona-Pandemie und unterstützen die freie Kulturszene nachhaltig.

Claudia Roth fügte hinzu: "Mit dem Regierungsentwurf können wir nicht nur wichtige kulturpolitische Schwerpunkte setzen, sondern auch die bedeutende Arbeit unserer Einrichtungen absichern. Dazu gehört auch die zentrale Vorsorge für Tarifsteigerungen, die im Haushalt von Bundesfinanzminister Lindner berücksichtigt wurden. Dies gibt unseren Förderempfängern den Spielraum, um ihre wichtige inhaltliche Arbeit fortzusetzen und auszubauen."

Der beschlossene Regierungsentwurf ermöglicht es, den Haushalt der institutionell geförderten Einrichtungen grundsätzlich aufrechtzuerhalten und teilweise sogar auszubauen. Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz wird beispielsweise mit zusätzlichen rund 4 Millionen Euro unterstützt, insbesondere während wichtiger Reformprozesse. Die Deutsche Welle, die derzeit einen wichtigen Beitrag im Kampf gegen Desinformation und Propaganda leistet, erhält zusätzliche 10 Millionen Euro im Vergleich zur Finanzplanung. Auch die Kulturveranstaltungen des Bundes in Berlin GmbH werden im Vergleich zum Vorjahr gestärkt, um ihre Geschäftsbereiche zu stärken.

Der Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2024 steht unter dem Vorbehalt der weiteren Haushaltsaufstellung, insbesondere des parlamentarischen Haushaltsverfahrens.

 Quelle / Herausgeber: PRESSE- UND INFORMATIONSAMT DER BUNDESREGIERUNG