CH: Rückforderung von Covid-19-Hilfsgeldern im Schweizer Sport: Unzweckmäßige Verwendung führt zu Rückzahlungen

DMZ –  POLITIK / MM ¦ AA ¦                                   

Im Rahmen des Stabilisierungspaketes 2021 hat die Schweizer Regierung den Schweizer Sportorganisationen über den Dachverband Swiss Olympic mit rund 100 Millionen Schweizer Franken geholfen. Kürzlich durchgeführte Überprüfungen haben jedoch ergeben, dass einige Subventionen nicht zweckgemäß verwendet wurden. Basierend auf einem Prüfbericht der Internen Revision VBS hat das Bundesamt für Sport (BASPO) Swiss Olympic angewiesen, diese Fälle zu untersuchen und die überzahlten Beträge bis spätestens Ende 2023 zurückzufordern.

Im Zuge der Covid-19-Pandemie haben der Bundesrat und das Parlament verschiedene Hilfspakete beschlossen, um den Schweizer Sportsektor zu unterstützen. Insgesamt wurden rund 500 Millionen Franken an Hilfsgeldern bereitgestellt, um sicherzustellen, dass die Strukturen des Schweizer Sports nicht geschwächt werden. Eines dieser Hilfspakete war das Stabilisierungspaket 2021, bei dem rund 150 Millionen Franken als nicht rückzahlbare Beiträge zur Verfügung standen. Am Ende wurden etwa 103 Millionen Franken an 1900 Sportorganisationen ausgezahlt. Die Verteilung der finanziellen Unterstützung wurde über eine Vereinbarung zwischen dem BASPO und dem Dachverband Swiss Olympic geregelt. Swiss Olympic wiederum forderte von den nationalen Verbänden Stabilisierungskonzepte anhand derer die Mittel an Sportvereine und andere Organisationen weiterverteilt wurden.

Rückzahlung überzahlter Beträge

Das BASPO, Swiss Olympic und die Interne Revision VBS haben in ähnlicher Weise wie beim Stabilisierungspaket 2020 stichprobenartige Prüfungen der Verwendung der Hilfsgelder für das Jahr 2021 durchgeführt. Die gemeinsamen Erkenntnisse der Internen Revision VBS wurden in einem Prüfbericht zusammengefasst: In einigen Fällen ist der direkte Zusammenhang der gemeldeten Schäden mit der Pandemie nicht eindeutig nachvollziehbar. In bestimmten Fällen wurden die ausgezahlten Beträge für Kapitalrückzahlungen an Eigentümer verwendet. Zudem verzeichnen einige Organisationen für das Jahr 2021 einen höheren Gewinn als vor der Pandemie. Es stellt sich auch die Frage, ob in einigen Fällen ein übermäßiger Anteil der Hilfsgelder für administrative Zwecke verwendet wurde.

Aufgrund dieser Feststellungen empfiehlt die Interne Revision VBS dem BASPO einerseits eine nachträgliche Überprüfung der ausgezahlten Beträge im Hinblick auf möglicherweise unangemessene Gewinne. Andererseits sollen bereits festgestellte Sachverhalte genauer analysiert und nicht gerechtfertigte Gelder zurückgefordert werden. Bundesrätin Viola Amherd hat das BASPO beauftragt, diese Empfehlungen bis Ende 2023 umzusetzen.

Umsetzung und Überprüfung der Aufsicht

Zur Umsetzung der Maßnahmen hat das BASPO Swiss Olympic angewiesen, die betreffenden Fälle erneut zu untersuchen und die Ergebnisse von einer unabhängigen Stelle überprüfen zu lassen. Das BASPO erwartet, dass die überzahlten Beträge bis spätestens Ende 2023 zurückerstattet werden.

Der Bericht der Internen Revision stellt auch fest, dass die Beurteilung der zweckgemäßen Verwendung der Mittel mit großen Herausforderungen verbunden war und das derzeitige Aufsichtssystem des BASPO an seine Grenzen gestoßen ist. Daher empfiehlt die Revision, die Wirksamkeit des Systems und die Möglichkeiten zur Rückforderung von Mitteln zu überprüfen und gegebenenfalls die indirekte Sportförderung über Swiss Olympic anzupassen. Das BASPO wird diese Empfehlung im Rahmen laufender Arbeiten im Zusammenhang mit der Subventionsvergabe grundsätzlich umsetzen.

Herausgeber:

BASPO - Bundesamt für Sport

http://www.baspo.admin.ch/

Generalsekretariat VBS

https://www.vbs.admin.ch/