Straumanns Fokus am Wochenende - Und alle Räder stehen still…

DMZ – POLITIK ¦ Dr. Reinhard Straumann ¦                    

KOMMENTAR

 

Kennt heute noch jemand Georg Herwegh, den revoluzzerischen Poeten, der einst dem preussischen König Friedrich Wilhelm IV. so die Leviten las, dass er Hals über Kopf aus Deutschland abreisen musste und Wohnsitz in der Schweiz nahm? Herwegh ist in Vergessenheit geraten, sogar in Liestal, dem Hauptstädtchen des Kantons Baselland, wo er (zusammen mit seiner Frau Emma) das Ehrenbürgerrecht erhielt und wo er sich – «in freier, republikanischer Erde» – bestatten liess, obwohl er nie dort gelebt hatte. Nur ein ziemlich kärglich ausgefallenes Denkmal erinnert den Besucher Liestals an Herwegh, wenn er vom Bahnhof ins Städtchen herunterspaziert, ins selbsternannte Baselbieter «Poetennest». Die enge geistige Beziehung zwischen dem sozialrevolutionären Dichter und dem Kanton Baselland war dem Umstand geschuldet, dass dieser sich 1833 von der Grossbourgeoisie der baselstädtischen Herren freigemacht und sich als eigenständiger Kanton verselbständigt hatte. Für Herweg war Baselland damit das «freie» Staatswesen schlechthin.

 

Herwegh ist in Vergessenheit geraten, aber einer seiner Verse hat ihn überlebt: «Mann der Arbeit, aufgewacht, und erkenne deine Macht: Alle Räder stehen still, wenn dein starker Arm es will.» Mehr Kompliment für einen Poeten ist eigentlich nicht denkbar: Der Vers hat sich vom Autor entkoppelt und ist der Welt als überzeitliches Diktum, quasi anonym, erhalten geblieben.

 

Herweghs Vers lebt. Die Volksbewegungen der letzten Tage haben es nachdrücklich in Erinnerung gerufen. Zwei Beispiele von Volksaufständen prägten die vergangene Woche: In Frankreich tobt der Mob wegen der von Präsident Macron unter Umgehung des Parlamentes durchgesetzten Rentenreform, die das Rentenalter von 62 auf 64 anheben will. Und in Israel haben tägliche, machtvolle Demonstrationen, die sich am Ende zum Generalstreik ausweiteten, die geplante Justizreform von Ministerpräsident Netanjahu zumindest vorläufig stoppen können. Alle Räder stehen still, wenn dein starker Arm es will.

 

Welche Regeln lassen sich aus dem Vergleich beider Phänomene ableiten? Keine. Volksaufstand ist nicht gleich Volksaufstand. Damit tatsächlich am Ende alle Räder still stehen, reicht der Volkszorn nicht, es braucht auch die Legitimität des Anliegens. In Frankreich geht es um ein Beharren breiter Kreise auf überlieferten Pfründen, die von den Gewerkschaften gegen jede ökonomische Vernunft in die Zukunft gerettet werden wollen; in Israel geht es um den Widerstand gegen einen von der Regierung geplanten Angriff auf die Gewaltenteilung. Aus Gründen einer persönlichen Schadensabwendung will Netanjahu das oberste Gericht entmachten und der Exekutive – also sich selbst – unterordnen.

 

«Teflon-Bibi», an dem bisher nie etwas haften blieb, der aber von allen möglichen Verfahren wegen Amtsmissbrauch, Vorteilsannahme und Vermögensdelikten bedroht ist, hat sich erneut ins Amt des Ministerpräsidenten wählen lassen, um der Strafverfolgung zu entgegen. Weil ihm das nur gelingen konnte, indem er eine Koalition mit faschistoiden Kriminellen einging, bedroht er damit nicht nur die verfassungsmässige Demokratie, sondern die Wohlfahrt seines Landes schlechthin. Ihm ist es einerlei; Hauptsache, er selbst zieht seinen Kopf aus der Schlinge. Der Widerstand dagegen ist nichts als die demokratische Pflicht jedes aufgeklärt denkenden Bürgers; ihr wurde zum von Glück zehn-, ja von hunderttausenden Israelis nachgelebt. Sollte Netanjahu tricksen und nur Zeit gewinnen wollen, dann werden die Proteste wieder aufflammen, erneut bis zum Generalstreik. Wiederum würden alle Räder still stehen.

 

In Frankreich hat es Präsident Macron in seiner zweiten Amtszeit gewagt, mit der Rentenreform ein besonders heisses Eisen anzufassen. Hätte er es zuvor getan, so hätte er sich gar nicht mehr zur Wahl stellen müssen. Auch jetzt heizen die Rechtsaussenkräfte um Marine Le Pen den Streit mit billigem Populismus an. Man muss aber weder Mathematiker noch Ökonom sein, um bei alternder Bevölkerung und sinkender Geburtenrate den Kollaps eines auf dem Umlageverfahren beruhenden Rentensystems vorauszusagen. Deshalb hat die Schweiz vor Kurzem das Rentenalter für Frauen von 64 auf 65 angehoben; in Tschechien ist gar eine Erhöhung auf 68 Jahre angekündigt. Nur in Frankreich gehen offenbar die Uhren anders (um es mit den Worten des Historikers Herbert Lüthy zu sagen).

 

Die grosse Französische Revolution von 1789 hat den Französinnen und Franzosen gezeigt, was möglich ist. Man hat seither bei vielen Gelegenheiten Gebrauch gemacht von der Erfahrung, was das Volk vermag, bis hin zur Gelbwestenbewegung von 2018. Kein Volk, das sich hinter seinem Käse und seinem Rotwein konservativer einrichtet – aber auch keines, das schneller bereit ist, die Traktoren und die Lastwagen auf den Autobahnen quer zu stellen, wenn es seine Behaglichkeit bedroht sieht.

 

Aber darf man das: Alle Räder still stehen lassen zugunsten eines Besitzstandes, der auf einer ökonomischen Unmöglichkeit beruht? Und den Unmut dadurch kundzutun, dass man den ganzen Müll von Paris auf den Boulevards abfackelt?

 

Georg Herwegh, soviel steht fest, hat es anders gemeint. Er ist davon ausgegangen, dass ein Anliegen, das von der gesellschaftlichen Basis kommt, automatisch legitim sei. Wie das die Menschen in Israel und jene der französischen Gelbwestenbewegung gezeigt haben: als es um den Schutz der Demokratie und um den Kampf gegen eine Besteuerung von Treibstoffen ging, die nur die untersten Schichten betroffen hätte. Wenn es aber nur um eine Besitzstandssicherung gegen jede Fairness des Generationenvertrages geht, dann muss definitiv kein Rad still stehen.

 

 

 

 

.............................................................................

 

Seit 2020 finden Sie, liebe Leserin, lieber Leser, in der «DMZ» Woche für Woche einen Kommentar von Dr. Reinhard Straumann. Mal betrifft es Corona, mal die amerikanische Aussen-, mal die schweizerische Innenpolitik, mal die Welt der Medien… Immer bemüht sich Straumann, zu den aktuellen Geschehnissen Hintergründe zu liefern, die in den kommerziellen Medien des Mainstream nicht genannt werden, oder mit Querverweisen in die Literatur und Philosophie neue Einblicke zu schaffen. Als ausgebildeter Historiker ist Dr. Reinhard Straumann dafür bestens kompetent, und als Schulleiter an einem kantonalen Gymnasium hat er sich jahrzehntelang für die politische Bildung junger Menschen eingesetzt. Wir freuen uns jetzt, jeweils zum Wochenende Reinhard Straumann an dieser Stelle künftig unter dem Titel «Straumanns Fokus am Wochenende» in der DMZ Mittelländischen Zeitung einen festen Platz einzuräumen.