DMZ – KLIMA / NATUR / POLITIK ¦ Redaktion ¦
Die Schweiz nimmt zusammen mit Costa Rica, Fidschi, Island, Neuseeland und Norwegen an den Verhandlungen für ein Abkommen über Klimawandel, Handel und Nachhaltigkeit teil. Der Bundesrat hat am 22. April 2020 dem SECO das Mandat erteilt. Das geplante Abkommen soll einen Beitrag zum Erreichen von globalen Klimazielen und der UN-Ziele für nachhaltige Entwicklung leisten.
Die im Abkommen «Agreement on Climate Change, Trade and Sustainability» (ACCTS) angestrebten Massnahmen sollen den Marktzugang für umweltfreundliche Güter und Dienstleistungen verbessern und umweltschädliche Marktverzerrungen abbauen. Damit soll ein Beitrag zum Erreichen von globalen Klimazielen und der UN-Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs) geleistet werden. Dabei ergänzen Handelsregeln andere Klima- und Umweltmassnahmen, um ein günstiges Umfeld für eine effiziente Klimapolitik zu schaffen. Das ACCTS soll aufzeigen, wie Handel und Klima- und Umweltpolitik sich gegenseitig unterstützen und ergänzen können. Das Abkommen wird zudem einen systemischen Beitrag zur Diskussion im Bereich Handel und Umwelt leisten und soll auf internationaler Ebene als Referenz herangezogen werden.
Die Verhandlungen umfassen die Liberalisierung von Umweltgütern und –dienstleistungen, Regulierungen von Subventionen für fossile Energien sowie Guidelines für Umweltlabels. Die Arbeiten bauen auf früheren Diskussionen an der WTO auf, welche bis anhin ergebnislos waren und sind mit den Regeln der WTO vereinbar. Die Verhandlungen finden zunächst in einem kleinen Kreis von gleichgesinnten Ländern statt. Der Beitritt zu einem Abkommen soll danach weitere Länder offen stehen.
Quellen: Der Bundesrat
https://www.admin.ch/gov/de/start.html
Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung
http://www.wbf.admin.ch
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