Politik / Energie / Umwelt
Politik / Energie / Umwelt · 28. Juli 2025
DMZ – POLITIK ¦ Anton Aeberhard ¦ KOMMENTAR Ein Kommentar zur irreführenden Darstellung der deutschen Energiewende im Handelsblatt Im Handelsblatt kommentiert ein Ökonom und Unternehmensberater die deutsche Energiepolitik und kommt zu einem alarmistischen Befund: Die Grünen seien mit ihrer „Identitätspolitik“ für eine energiepolitische Fehlentwicklung verantwortlich, die der Volkswirtschaft massiv schade. Was auf den ersten Blick wie eine wirtschaftlich fundierte Analyse erscheint,...
Politik / Energie / Umwelt · 28. Juli 2025
DMZ – POLITIK ¦ Dirk Specht ¦ KOMMENTAR Die mangelnde Innovationsfähigkeit in Deutschland kann durch zwei intellektuelle Krankheitsbilder erklärt werden, die in Deutschland weit verbreitet sind: Lineare Fortschreibung sowie kontraproduktiver Perfektionismus. Das führt bei den S-Kurven Konzepten zu gleich zwei lebensgefährlichen Infektionen: Zunächst sterben viele Innovationen in der Anfangsphase an der linearen Fortschreibung. Übersieht man nämlich die üblicherweise exponentiellen...
Politik / Energie / Umwelt · 22. Juli 2025
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦ Wien – Die Bundesregierung will den Schutz kritischer Infrastrukturen deutlich stärken und legt dazu ein neues Bundesgesetz zur Umsetzung der EU-Richtlinie über die Resilienz kritischer Einrichtungen (RKE-RL) vor. Der Entwurf für das Resilienz kritischer Einrichtungen-Gesetz (RKEG; 186 d.B.) sieht weitreichende Maßnahmen vor, um zentrale Versorgungs- und Funktionsbereiche gegen physische Bedrohungen besser abzusichern. EU-weite Antwort auf...
Politik / Energie / Umwelt · 15. Juli 2025
DMZ – POLITIK ¦ Sarah Koller ¦ KOMMENTAR 48 Milliarden Euro Steuererleichterungen sollen Wachstum fördern. Doch Studien zeigen: Der Effekt ist gering, und vor allem Reiche profitieren. Mit dem „Wachstumschancengesetz“ hat die Bundesregierung ein Steuerpaket beschlossen, das Unternehmen bis 2029 um 48 Milliarden Euro entlasten soll. Ziel ist es, Investitionen anzukurbeln und die Konjunktur zu stärken. Doch aktuelle Analysen zeigen: Der „Investitionsbooster“ bleibt hinter den...
Politik / Energie / Umwelt · 15. Juli 2025
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner Wien – In der aktuellen Plenarsitzung des Nationalrats fordern mehrere Parteien ein stärkeres Engagement für Geschlechtergerechtigkeit – sowohl im technologischen als auch im gesundheitspolitischen Bereich. Während ÖVP, SPÖ und NEOS in einem gemeinsamen Antrag auf die Beseitigung von Gender-Bias in der künstlichen Intelligenz (KI) drängen, plädieren die Grünen für einen kostenfreien Zugang zu Verhütungsmitteln. Geschlechtergerechte KI: Antrag...
Politik / Energie / Umwelt · 15. Juli 2025
DMZ – WIRTSCHAFT ¦ MM ¦ AA ¦ Angesichts wachsender Unsicherheiten rund um Energiepreise, Klimaziele und geopolitische Abhängigkeiten rückt die Frage nach einer sicheren, bezahlbaren und nachhaltigen Energieversorgung zunehmend ins Zentrum der politischen Debatte. Forschende der Eidgenössischen Materialprüfungs- und Forschungsanstalt (Empa) haben nun ein neues Modell entwickelt, das helfen soll, die Versorgungssicherheit differenziert und messbar zu analysieren – und damit einen...
Politik / Energie / Umwelt · 11. Juli 2025
DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ AA ¦ Berlin – Die Bundesregierung hat am Sonntag in der Gedenkstätte Plötzensee der mutigen Männer und Frauen gedacht, die sich dem nationalsozialistischen Terrorregime widersetzten und für Freiheit, Recht und Menschlichkeit ihr Leben ließen. Anlass war der 81. Jahrestag des Attentatsversuchs vom 20. Juli 1944, bei dem Claus Schenk Graf von Stauffenberg und seine Mitstreiter vergeblich versuchten, Adolf Hitler zu töten und das NS-Regime zu stürzen. Im...
Politik / Energie / Umwelt · 09. Juli 2025
DMZ – GLOBAL ¦ Sarah Koller ¦ KOMMENTAR Die Vereinigten Staaten, einst ein Vorbild demokratischer Stabilität, stehen unter der derzeitigen Präsidentschaft von Donald Trump, der seit dem 20. Januar 2025 sein Amt als 47. Präsident ausübt, vor einer tiefgreifenden Belastungsprobe ihrer verfassungsmäßigen Ordnung. Seine Politik und sein Führungsstil werfen erneut Fragen auf, die zentrale Prinzipien wie Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung und Pressefreiheit herausfordern. Gewaltenteilung...
Politik / Energie / Umwelt · 08. Juli 2025
DMZ – POLITIK ¦ Anton Aeberhard ¦ Washington, D.C. – Elon Musk, der bekannte Tech-Unternehmer und zuletzt politischer Berater im Weißen Haus, hat am Wochenende die Gründung einer eigenen Partei angekündigt. Über seinen Kurznachrichtendienst X erklärte Musk, die neue „America Party“ solle den Bürgerinnen und Bürgern „ihre Freiheit zurückgeben“. Die Ankündigung markiert einen vorläufigen Höhepunkt eines offenen Bruchs mit US-Präsident Donald Trump, dessen Administration...
Politik / Energie / Umwelt · 07. Juli 2025
DMZ – JUSTIZ/POLITIK ¦ Sarah Koller KOMMENTAR Was tun, wenn die Wahrheit politisch gefährlich ist? Offenbar: schwärzen, leugnen, abwiegeln. Der sogenannte Sudhof-Bericht, der die umstrittenen Maskengeschäfte des Bundesgesundheitsministeriums während der Corona-Pandemie beleuchten sollte, liegt nun in unzensierter Fassung vor – zumindest NDR, WDR und der Süddeutschen Zeitung. Was darin steht, ist brisant. Und was zuvor geschwärzt war, lässt tief blicken: in eine politische Kultur der...