DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦
Besorgniserregender Anstieg von Medikamentenfälschungen
Wien – Der Zoll hat im Jahr 2024 insgesamt 6.327 Sendungen aufgrund der EU-Produktpiraterie-Verordnung kontrolliert und daraufhin 9.974 Verfahren eingeleitet. Dabei wurden 128.898 gefälschte Produkte im geschätzten Originalwert von mehr als 38 Millionen Euro beschlagnahmt. Laut dem jährlichen Bericht des Finanzministeriums an den Nationalrat (III-142 d.B.) handelt es sich um den dritthöchsten Wert seit Beginn der Aufzeichnungen. Die Anzahl der Verfahren befindet sich im langjährigen Spitzenfeld, während der Gesamtwert der beschlagnahmten Waren den zweithöchsten jemals erfassten Betrag darstellt. In fast allen Fällen erfolgte der Zollzugriff auf Antrag der betroffenen Rechtsinhaber:innen.
Medikamentenfälschungen als ernsthafte Gesundheitsgefahr
Besonders alarmierend sind die zunehmenden Fälle von Medikamentenfälschungen und illegalen Arzneimitteln. 2024 beschlagnahmte der Zoll 7.147 Sendungen mit insgesamt 378.109 gefälschten oder illegalen Medikamenten. Das Finanzministerium warnt vor erheblichen gesundheitlichen Risiken: Viele dieser Medikamente entsprechen nicht den vorgeschriebenen Rezepturen und können potenziell gefährliche Inhaltsstoffe enthalten. Neben der Gefährdung der öffentlichen Gesundheit verursachen gefälschte Arzneimittel auch erhebliche wirtschaftliche Schäden für die Pharmaindustrie.
Herausforderung Online-Handel: Fälschungen im Postverkehr
Eine besondere Herausforderung stellt der Vertrieb von Produktfälschungen über das Internet dar. Im Jahr 2024 wurden 6.223 Sendungen mit online bestellten Fälschungen im Postverkehr abgefangen, was 98,36 % aller beschlagnahmten Sendungen ausmacht. Allerdings enthielten diese Sendungen lediglich 12.443 gefälschte Artikel (9,65 % der Gesamtfunde). Im Gegensatz dazu führten 75 Aufgriffe im Luftverkehr zur Beschlagnahmung von über 73.000 gefälschten Artikeln (56,90 % der Gesamtmenge).
Die Herkunft der gefälschten Waren bleibt oft unklar. In vielen Fällen wurden die Plagiate jedoch aus asiatischen Ländern versandt und vermutlich auch dort produziert.
Außergewöhnliche Aufgriffe: 21 Paletten Waschmittel
Neben den typischen Fälschungen von Markenhandtaschen, Schuhen und Bekleidung gab es 2024 auch ungewöhnliche Aufgriffe. Besonders hervorzuheben ist ein Fall, in dem der Zoll einen Container mit 21 Paletten gefälschtem Waschmittel aus der Türkei beschlagnahmte. Die Lieferung mit einem Gesamtgewicht von 16.300 kg war für einen deutschen Großhändler bestimmt. Aufgrund von Unregelmäßigkeiten wurden die Markeninhaber:innen konsultiert, woraufhin der größte Teil der Sendung vernichtet wurde. Gefälschte Waschmittel können gesundheits- und umweltschädliche Inhaltsstoffe enthalten, was besonders kritisch ist, da Kleidung direkten Hautkontakt hat.
In einem weiteren Fall entdeckte der Zoll bei einer Kontrolle 6.000 Potenzpillen, 50 kg Rauchtabak und mehr als 170.000 Zigaretten, die von drei Reisenden aus Kairo nach Österreich eingeführt wurden. Potenzmittel sowie Fruchtbarkeitsprodukte bleiben die am häufigsten beschlagnahmten Arzneiwaren, gefolgt von Schlaf- und Beruhigungsmitteln sowie Schmerz- und Entzündungshemmern. Während die Zahl gefälschter Medikamente seit 2018 rückläuft, gibt es weiterhin zahlreiche illegale Medikamente, insbesondere aufgrund ausgelaufener Patente wie jenes von Tadalafil.
Vernichtung statt karitativer Verwendung
Ein Großteil der beschlagnahmten Fälschungen betrifft Kleidung und Schuhe. Bis auf wenige Einzelexemplare zu Musterzwecken mussten alle gefälschten Waren vernichtet werden. Eine karitative Verwendung war 2024 nicht möglich, da keine Zustimmung der betroffenen Markeninhaber:innen vorlag. Das Finanzministerium betont, dass diese Entscheidung stets in enger Abstimmung mit den Rechteinhaber:innen erfolgt.
Produktpiraterie bleibt damit auch im Jahr 2024 ein ernstzunehmendes Problem, sowohl wirtschaftlich als auch hinsichtlich der Verbraucher:innensicherheit. Besonders der Online-Handel stellt eine zunehmende Herausforderung dar, der mit gezielten Maßnahmen begegnet werden muss.
Herausgeber / Quelle: Parlamentskorrespondenz Österreich ¦
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