DMZ – POLITIK ¦ Anton Aeberhard ¦
Washington, D.C. – In einem kürzlich veröffentlichten Kommentar auf Newsweek.com äußerte der erfahrene demokratische Stratege James Carville die Einschätzung, dass die zweite Amtszeit von Donald Trump vor einem raschen Niedergang stehe. In einem Interview mit dem Medienunternehmer Dan Abrams erklärte Carville, dass die Trump-Regierung innerhalb von 30 Tagen zusammenbrechen werde. „Wir befinden uns mitten in einem Kollaps“, betonte er.
Sinkende Umfragewerte und politische Spannungen
Tatsächlich deuten aktuelle Umfragen auf eine sinkende Zustimmung für Trump hin. Seit seiner Rückkehr ins Weiße Haus hat der Präsident eine Reihe umstrittener Maßnahmen umgesetzt, darunter eine verschärfte Einwanderungspolitik, die Abschaffung von Diversity-, Equity- und Inclusion-Programmen (DEI) sowie die Einschränkung der Rechte von Transgender-Personen. Zudem hat Trump Elon Musk mit weitreichenden Befugnissen ausgestattet, um den öffentlichen Dienst zu verkleinern und die Staatsausgaben drastisch zu senken. Dies hat bereits zur Entlassung Tausender Regierungsangestellter und zur Schließung mehrerer Bundesbehörden geführt.
Die demokratische Partei sieht mit Sorge, dass Musk – ein nicht gewählter Milliardär – zunehmend Einfluss auf Regierungsentscheidungen erhält. Zudem sieht sich die Trump-Administration einer Welle von Klagen gegenüber, die sich gegen seine Exekutivmaßnahmen richten.
Carvilles Analyse: Ein historischer Tiefpunkt
Carville verwies auf Trumps historisch niedrige Zustimmungswerte und bezeichnete ihn als den unbeliebtesten Präsidenten zu einem vergleichbaren Zeitpunkt in der Amtszeit. Er prognostiziert, dass die Republikaner nicht in der Lage sein werden, die Schuldenobergrenze anzuheben oder ein Haushaltsgesetz zu verabschieden. Infolgedessen, so Carville, werde der republikanische Sprecher des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, gezwungen sein, mit den Demokraten zu kooperieren. „Das wäre das Äquivalent zur Kapitulation“, erklärte er.
Strategie der Demokraten: Abwarten statt angreifen
Carville rät den Demokraten, sich zurückzuhalten und das politische Chaos innerhalb der Republikaner auszunutzen. „Es braucht jetzt keinen lauten Protest von Elizabeth Warren oder progressiven Gruppen“, sagte er. Vielmehr sei es sinnvoller, die Republikaner sich selbst überlassen, da die Situation sich ohnehin in wenigen Wochen von selbst erledigen werde.
Bereits in einem Interview mit Fox News hatte Carville betont, dass die Demokraten nicht offensiv gegen die Trump-Regierung vorgehen müssten, da „der Zusammenbruch bereits im Gange ist“. Die unpopulären politischen Maßnahmen, insbesondere Steuererleichterungen für Wohlhabende und Kürzungen im Gesundheitswesen, würden laut Carville von selbst zu einem weiteren Vertrauensverlust führen.
Ausblick: Politische Unsicherheit nimmt zu
Ob Carvilles Vorhersage eines schnellen Regierungszusammenbruchs eintritt, bleibt abzuwarten. Klar ist jedoch, dass die politische Landschaft der USA von enormen Spannungen geprägt ist. Die kommenden Wochen könnten entscheidend dafür sein, wie stabil sich die Trump-Administration in ihrer zweiten Amtszeit halten kann.
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