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Elon Musk und die Zukunft von USAID: Steht die größte Hilfsorganisation der Welt vor dem Aus?

DMZ –INTERNATIONAL ¦ S. Koller  

 

Washington – In einem bemerkenswerten Schritt hat der Unternehmer Elon Musk die Schließung der United States Agency for International Development (USAID) angekündigt. Die Entscheidung sorgte umgehend für internationale Irritationen, denn USAID gilt als eine der größten humanitären Hilfsorganisationen der Welt. Musk, der als Leiter des neu geschaffenen Programms zur Haushaltskonsolidierung fungiert, machte seine Haltung in einem Gespräch auf der Plattform X mit dem Unternehmer Vivek Ramaswamy und der republikanischen Senatorin Joni Ernst deutlich. USAID sei "nicht reformierbar", so Musk, und er unterstütze damit eine ähnliche Position des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump, der bereits in seiner ersten Amtszeit eine Auflösung der Behörde ins Auge gefasst hatte.

 

Spannungen innerhalb der Regierung

Wie aus Medienberichten hervorgeht, hat die neue US-Administration bereits erste personelle Konsequenzen gezogen: Zwei hochrangige Sicherheitsverantwortliche von USAID wurden entlassen beziehungsweise in den Zwangsurlaub versetzt. Die Maßnahme erfolgte, nachdem sie sich geweigert hatten, Mitarbeitern des von Musk geleiteten "Department of Government Efficiency" (DOGE) den Zutritt zur Behörde zu gewähren.

 

USAID war 2023 für humanitäre Hilfsleistungen in Höhe von 72 Milliarden US-Dollar verantwortlich. Die Mittel flossen unter anderem in Programme zur medizinischen Grundversorgung für Frauen in Krisengebieten, in die Bereitstellung von sauberem Trinkwasser, in die Bekämpfung von HIV/AIDS sowie in Antikorruptionsprojekte. Nach Angaben der Vereinten Nationen wurden im vergangenen Jahr 42 Prozent der global registrierten Hilfsgelder durch USAID bereitgestellt.

 

Musk: "USAID ist böse"

Musk hatte sich bereits mehrfach öffentlich gegen USAID ausgesprochen. In Beiträgen auf X diffamierte er die Organisation als "kriminell" und stellte unbelegte Behauptungen auf. Laut der Frankfurter Allgemeinen Zeitung bezeichnete er USAID als "ein Nest radikaler linker Marxisten, die Amerika hassen". Ein Vertrauter von Donald Trump legte nach und sprach von einer "kriminellen Organisation, die endlich aufgelöst werden muss".

 

Politische Umstrukturierungen unter Trump

Die von Musk angeführten Budgetkürzungen betreffen nicht nur USAID. Seit der Wiederwahl Donald Trumps vor elf Tagen wurden zahlreiche Regierungsstellen umstrukturiert, hunderte Beamte entlassen oder degradiert. Das Ziel: eine Verschlankung des Verwaltungsapparats und die Besetzung von Schlüsselpositionen mit loyalen Mitarbeitern.

 

Trump selbst lobte Musks Vorgehen. Auf die Frage, ob der Unternehmer "gute Arbeit" leiste, erklärte er: "Auch wenn wir nicht in allem einer Meinung sind, er leistet hervorragende Arbeit bei der Senkung der Kosten."

 

Internationale Reaktionen: Besorgnis und Kritik

Die Ankündigung der USAID-Schließung hat weltweit Besorgnis ausgelöst. Experten und Hilfsorganisationen warnen, dass der Wegfall der Hilfsgelder gravierende Folgen haben könnte. Gerade angesichts aktueller Krisen, von bewaffneten Konflikten bis hin zu Klimakatastrophen, könnte das Ende von USAID einen dramatischen Einschnitt in die internationale humanitäre Hilfe bedeuten.

 

Es bleibt abzuwarten, ob Musks Vorstoß in dieser Form umgesetzt wird oder ob politischer Widerstand, insbesondere im Kongress, noch Einfluss auf die Entscheidung nehmen kann.


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