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Die Stahlindustrie in Deutschland ist nicht nur ein zentraler Wirtschaftsfaktor, sondern auch von hoher geostrategischer Bedeutung. Dies unterstrich Bundeskanzler Olaf Scholz in einem Gespräch mit Branchenvertretern, Betriebsräten und Gewerkschaften, bei dem die Zukunft der deutschen Stahlindustrie im Mittelpunkt stand. Scholz betonte die Bedeutung dieser Schlüsselbranche für das wirtschaftliche Wachstum und die Industrieproduktion Deutschlands.
Stahlindustrie als unverzichtbarer Arbeitgeber
„Die deutsche Stahlindustrie ist unverzichtbar für unser Land. Sie ist einer der größten Arbeitgeber, mit guten Arbeitsplätzen. Der hier produzierte Stahl ist von höchster geostrategischer Bedeutung“, erklärte der Kanzler. Ziel der Bundesregierung sei es, die Industriearbeitsplätze dieser Branche langfristig zu sichern und die Wettbewerbsfähigkeit auf globalen Märkten zu stärken.
Klimafreundliche Transformation und wettbewerbsfähige Energiekosten
Ein Schwerpunkt des Gesprächs lag auf der Unterstützung der Stahlindustrie bei der klimafreundlichen Transformation. Die Bundesregierung hat angekündigt, substanzielle Fördermittel bereitzustellen, um den Umstieg auf eine emissionsarme Produktion zu erleichtern. Gleichzeitig sollen Maßnahmen ergriffen werden, um die Energiekosten der Stahlunternehmen zu senken.
Um die Stromkosten planbar und konkurrenzfähig zu machen, soll der Preis für den Transport in Übertragungsnetzen auf 3 Cent pro Kilowattstunde gedeckelt werden. Zudem will die Bundesregierung verhindern, dass die Übertragungsnetzentgelte bis 2025 steigen.
Wasserstoff als Schlüsseltechnologie
Pragmatismus sei notwendig, so Scholz, beim Übergang von Erdgas auf Wasserstoff, insbesondere bei der Wahl des Wasserstofftyps. Wirtschaftlicher Betrieb müsse stets möglich bleiben. Die Bundesregierung werde darauf achten, dass sowohl nationale als auch europäische Entlastungsmaßnahmen für die Industrie bestehen bleiben oder sogar ausgeweitet werden.
Ein wichtiger Aspekt dabei ist die sogenannte Strompreiskompensation. Dieses Instrument, das die Stromkosten erheblich reduziert, wurde kürzlich verlängert und muss laut Scholz auch über die für 2025 vorgesehene Evaluierung der EU-Kommission hinaus großzügig gestaltet werden.
Fairer Wettbewerb und Schutz vor Dumping
Auf internationaler Ebene forderte der Kanzler entschlossenes Handeln der EU-Kommission, um Wettbewerbsverzerrungen durch Dumping und Subventionen zu bekämpfen. Der Schutz der europäischen Stahlindustrie vor unfairen Handelspraktiken sei unerlässlich. Scholz sprach sich zudem für die Einberufung eines europäischen Stahlgipfels aus, um die drängenden Herausforderungen der Branche auf höchster Ebene zu erörtern.
Forderungen der Industrie
Betriebsräte und Unternehmensvertreter plädierten im Gespräch für eine Verlängerung des Bezugszeitraums für Kurzarbeitergeld auf 24 Monate, um auf konjunkturelle Schwankungen besser reagieren zu können. Der Bundeskanzler kündigte an, dieses Anliegen an den Bundesarbeitsminister weiterzuleiten.
Ein Signal der Unterstützung
Das Treffen im Kanzleramt, an dem unter anderem die Vorstandsvorsitzenden führender Stahlunternehmen wie ThyssenKrupp Steel, Salzgitter und Arcelor Mittal teilnahmen, machte die Entschlossenheit der Bundesregierung deutlich, die deutsche Stahlindustrie in einer Phase globaler und klimabedingter Umbrüche zu stärken. Mit einem Mix aus finanzieller Unterstützung, gesetzlicher Entlastung und internationalen Maßnahmen will die Bundesregierung die Wettbewerbsfähigkeit der Branche sichern und deren langfristige Zukunft gestalten.
Die Stahlindustrie bleibt damit ein integraler Bestandteil der deutschen Wirtschaftslandschaft und ein Rückgrat der industriellen Produktion.
Quelle / Herausgeber: PRESSE- UND INFORMATIONSAMT DER BUNDESREGIERUNG
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