DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦ 
Wien – Am österreichischen Parlament fand am heutigen Tag die internationale Vernetzungskonferenz "Never again? Democracy cannot tolerate antisemitism" statt. Das Ziel dieser Konferenz ist die Gründung einer länderübergreifenden parlamentarischen Allianz zur Bekämpfung des Antisemitismus.
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka eröffnete das Treffen, an dem Abgeordnete aus 18 Nationen sowie Vertreter jüdischer Gemeinden und Organisationen teilnahmen. Im Mittelpunkt stand die Diskussion über die gegenwärtigen Formen des Antisemitismus und die Frage, wie Parlamente effektiv zur Bekämpfung dieses Phänomens beitragen können.
Antisemitismus: Eine Bedrohung für die Demokratie
In seiner Eröffnungsrede betonte Sobotka die Bedeutung des Themas für liberale Demokratien weltweit. "Antisemitismus gehört zu den grössten Gefahren für unsere Werte und unsere Gesellschaftsordnung", sagte er und fügte hinzu, dass der Kampf gegen diese Ideologie eine zentrale demokratische Pflicht darstelle. Er zeigte sich zuversichtlich, dass die Konferenz in einer gemeinsamen Abschlusserklärung münden werde, die eine klare Verpflichtung zur Bekämpfung des Antisemitismus enthält.
Ohana: Kampf gegen Hass als weltweite Herausforderung
Knesset-Präsident Amir Ohana erinnerte in seiner Rede daran, dass der 11. September bewusst als Datum gewählt wurde. Dieser Tag stehe für einen tiefen Einschnitt in der jüngeren Geschichte, als 2001 ein verheerender Angriff auf die freie Welt ausgeführt wurde. Ohana verwies in diesem Zusammenhang auch auf die jüngsten Ereignisse in Israel, als das Land am 7. Oktober 2023 einer brutalen Terrorattacke ausgesetzt war. Diese Anschläge zeigten eine wiedererstarkende Form des Judenhasses, der sich nicht nur gegen Israel, sondern auch gegen jüdische Gemeinden weltweit richte.
Besonders betonte Ohana die Notwendigkeit, sich gegen jede Form von Hass zu stellen, sei es in Schulbüchern, Medien oder politischen Bewegungen, die sich als Protest tarnen. "Antizionismus ist Antisemitismus", erklärte Ohana und forderte die internationale Gemeinschaft auf, dem Beispiel Kanadas und Österreichs zu folgen und terroristische Organisationen wie die Hamas und die Hisbollah als solche zu behandeln.
Gemeinsames Ziel: Eine bessere Welt schaffen
Beide Präsidenten waren sich einig, dass der Kampf gegen den Antisemitismus nicht nur in Gesetzen geführt werden könne. Vielmehr sei es entscheidend, den Boden zu entziehen, auf dem Hass gedeihe, und das jüdische Selbstbewusstsein zu stärken. Ohana betonte, dass Gedenktage wie der 11. September und der 7. Oktober nicht nur an das Leid erinnern sollten, sondern auch ein Aufruf seien, gemeinsam eine bessere Welt zu schaffen. "Österreich hat aus seiner Geschichte gelernt", sagte er, und dies müsse auch weiterhin der Grundsatz im Kampf gegen jede Form von Hass und Intoleranz sein.
Herausgeber / Quelle: Parlamentskorrespondenz Österreich ¦
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