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CH: Bundesrat verstärkt Maßnahmen gegen Engpässe bei Arzneimitteln

DMZ – GESUNDHEIT / MM ¦ AA ¦    

 

Bern – Die Versorgungslage bei Arzneimitteln wird weltweit zunehmend kritisch, auch in der Schweiz. Angesichts der wachsenden Engpässe hat der Bundesrat in seiner Sitzung vom 21. August 2024 ein umfassendes Maßnahmenpaket beschlossen, um die Versorgungssicherheit weiter zu stärken. Dabei wurden verschiedene Umsetzungsaufträge erteilt, die sowohl kurzfristige als auch langfristige Lösungsansätze beinhalten.

 

Zentrale Elemente des Maßnahmenpakets sind die Erweiterung der Pflichtlager, das Aussetzen von Preissenkungen bei versorgungsrelevanten Medikamenten sowie die erleichterte Zulassung von Arzneimittelimporten in Krisensituationen. Diese Schritte sollen sicherstellen, dass eine breite Palette lebenswichtiger Medikamente auch in Zukunft für die Schweizer Bevölkerung verfügbar bleibt.

 

Erweiterung der Pflichtlager und Anpassung der gesetzlichen Rahmenbedingungen

Eine der Hauptmaßnahmen des Bundesrats ist die Ausweitung der Lagerpflicht auf weitere lebenswichtige Medikamente. Diese Maßnahme soll helfen, die Versorgung in Krisenzeiten abzusichern und Engpässe zu überbrücken. Daneben plant der Bundesrat, rechtliche Anpassungen vorzunehmen, die es ermöglichen, im Falle von Engpässen nicht in der Schweiz zugelassene Medikamente zeitlich befristet und für größere Patientengruppen einzuführen. Außerdem wird eine Vereinfachung des Zulassungsverfahrens sowie eine verstärkte Beteiligung der Schweiz an europäischen Zulassungsprozessen geprüft.

 

Anreize für die Medikamentenproduktion

Um die Herstellung essenzieller Arzneimittel in der Schweiz zu sichern, sollen gezielte Anreize für Produzenten geschaffen werden. Der Bundesrat erwägt, unter bestimmten Bedingungen auf die Überprüfung der Wirtschaftlichkeit und Preissenkungen bei der regulären dreijährigen Preisprüfung zu verzichten. Ziel ist es, die Rentabilität dieser Medikamente zu erhalten und die Hersteller zu motivieren, diese weiterhin auf dem Markt anzubieten. Zudem wird geprüft, ob eine stärkere Verknüpfung der Medikamentenzulassung und -vergütung mit der Versorgungssicherheit eingeführt werden kann.

 

Eigenbeschaffung und internationale Zusammenarbeit

Um Engpässe besser zu bewältigen, plant der Bund, Kapazitätsverträge mit Herstellern abzuschließen, die die Produktion bestimmter Medikamente sicherstellen. Im Falle schwerwiegender Mangellagen wird zudem eine Eigenherstellung durch die Armeeapotheke in Betracht gezogen. Der Bundesrat prüft außerdem, den Bund von der WTO-Ausschreibungspflicht bei der Beschaffung von Arzneimitteln, Wirkstoffen und Medizinprodukten zu entbinden.

 

Angesichts der globalen Natur des Problems setzt sich die Schweiz auch international für sicherere und widerstandsfähigere Liefer- und Wertschöpfungsketten ein. Diese Zusammenarbeit soll dazu beitragen, die weltweite Versorgung mit Arzneimitteln nachhaltig zu stabilisieren.

 

Versorgungssicherheit bei Pandemien

Neben den allgemeinen Maßnahmen zur Sicherstellung der Arzneimittelversorgung hat der Bundesrat auch Lösungsansätze zur Verbesserung der Versorgungssicherheit im Pandemiefall besprochen. Dazu gehört die Erstellung einer Liste kritischer medizinischer Güter sowie die Klärung der Verantwortlichkeiten für deren Beschaffung und Verteilung. Der Bundesrat hat das Bundesamt für Gesundheit (BAG) mit der Gesamtverantwortung für die Umsetzung dieser Maßnahmen beauftragt.

 

Expertengruppe zur weiteren Verbesserung der Versorgungssicherheit

Zur weiteren Optimierung der Versorgungssicherheit hat der Bundesrat dem Departement des Innern (EDI) das Mandat erteilt, eine Expertengruppe einzusetzen. Diese soll bis Ende 2025 zusätzliche Maßnahmen erarbeiten, um die Arzneimittelversorgung in der Schweiz nachhaltig zu stärken.

 

Mit diesen Maßnahmen reagiert der Bundesrat auf die zunehmenden Engpässe in der weltweiten Arzneimittelversorgung und setzt wichtige Schritte, um die Versorgungssicherheit in der Schweiz langfristig zu gewährleisten.

 

 

 

Herausgeber

  • Der Bundesrat https://www.admin.ch/gov/de/start.html
  • Bundesamt für Gesundheit http://www.bag.admin.ch
  • Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung http://www.bwl.admin.ch

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