DMZ – POLITIK ¦ MM ¦ Lena Wallner ¦ 
Das Thema der Arzneimittelversorgung stand kürzlich im Mittelpunkt der Diskussionen, wobei neben Verena Nussbaum (SPÖ) und Fiona Fiedler (NEOS) auch Josef Smolle (ÖVP) Interesse zeigte. Smolle betonte die Bedeutung, die Importabhängigkeit Europas bei bestimmten Wirkstoffen zu verringern und die europäische Forschung und Produktion zu stärken. Er wies jedoch auch auf das Spannungsverhältnis zwischen den Interessen der Forschung und denen der Verbraucherinnen und Verbraucher hin, das ausgeglichen werden müsse.
Gesundheitsminister Rauch erläuterte, dass die Pläne zur Arzneimittelversorgung darauf abzielen, die Produktion in Europa zu stärken. Er wies darauf hin, dass die Preise für Massenarzneimittel mittlerweile so niedrig seien, dass sie für Unternehmen uninteressant seien, während die Preise für Medikamente gegen seltene Erkrankungen explodieren würden. Die EU versuche daher, Anreize für Pharmaunternehmen zu schaffen, erschwingliche Produkte anzubieten, indem sie ein gestaffeltes Modell des Patentschutzes einführe. Rauch äußerte jedoch Zweifel daran, dass die aktuelle EU-Kommission dieses Vorhaben abschließen werde, betonte jedoch, dass es eine Priorität der EU bleiben werde.
Die Abgeordneten interessierten sich auch für die Umsetzung des Europäischen Gesundheitsdatenraums (European Health Data Space, EHDS). Markus Koza (Grüne) erkundigte sich nach dem Stand der Verhandlungen zur geplanten Verordnung über den Austausch von Gesundheitsdaten. Christian Drobits (SPÖ) und Fiona Fiedler (NEOS) äußerten Bedenken hinsichtlich der Datensicherheit.
Minister Rauch teilte mit, dass Österreich auf einer Opt-out-Möglichkeit für Bürgerinnen und Bürger bestehe, wie sie auch für die elektronische Gesundheitsakte ELGA bestehe. Er betonte, dass dies die Akzeptanz für das System erhöhe. Er hob auch die Bedeutung des Zugangs zu großen Datensätzen primärer Gesundheitsdaten hervor, insbesondere im Hinblick auf KI-unterstützte Diagnosen. Allerdings müssten Lösungen für den Bereich sekundärer Gesundheitsdaten gefunden werden, die beispielsweise durch Fitness-Apps gesammelt werden, da hier ein Missbrauch nicht ausgeschlossen werden könne.
Herausgeber / Quelle: Parlamentskorrespondenz Österreich ¦
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